„Ekelhaft und menschenverachtend“Aiwanger will antisemitisches Flugblatt nicht verfasst habenWenige Wochen vor der Landtagswahl im Freistaat kommen Vorwürfe in Bezug auf ein antisemitisches Flugblatt hoch. Aiwanger weist diese jetzt zurück.Merken
Post und PhilippSPD in NRW wählt zwei Vorsitzende mit großer MehrheitDie NRW-SPD hat zwei neue Vorsitzende: Achim Post und Sarah Philipp wurden auf dem Landesparteitag gewählt.Merken
Herbert Reul„Wahlkampf mit falschen Versprechungen zu Clans nützt der AfD“Reul bezog sich auf ein Diskussionspapier des Bundesinnenministeriums. Demnach sollen Abschiebungen vermeintlich einfacher möglich sein.Merken
„Das Leben zur Hölle zu machen“Antifaschisten veröffentlichen Adressen von AfD-Politikern – und rufen zu „Militanz“ aufDie Privatadressen aller AfD-Kandidaten für die Wahlen in Hessen wurden veröffentlicht. Das Innenministerium verurteilt die Aktion.VonDavid SchmitzMerken
Rundschau-Debatte des TagesIst eine längere Abschiebehaft sinnvoll?Bundesinnenministerin Faeser bringt Verschärfungen bei Abschiebungen ins Spiel. Die Vorschläge stoßen auf ein geteiltes Echo.Merken
Rundschau-Debatte des TagesIst ein höherer Rundfunkbeitrag gerechtfertigt?In den Ländern und Rundfunkanstalten herrschen unterschiedliche Meinungen zur künftigen Höhe des Rundfunkbeitrags. Nun ist es an einer Expertenkommission, Leitlinien vorzugeben.Merken
Trotz Kritik an MerzKretschmer will „konstruktiven Umgang“ mit AfD – und attackiert die AmpelDer CDU-Politiker plädiert für eine Zusammenarbeit mit einem Thüringer AfD-Landrat. Bei der AfD freut man sich auf die Wahlen.VonDavid SchmitzMerken
Wackelt der CDU-Chef?Merz will nach seinen AfD-Äußerungen keine „Personaldebatten“Während der Parteichef nach Kritik Spekulationen unterbinden will, rüttelt Sachsens Ministerpräsident an der klaren Abgrenzung zur AfD.Merken
SPD-PolitikerinSchleswig-Holsteins Ex-Ministerpräsidentin Heide Simonis ist totSimonis wurde 80 Jahre alt. Sie war von 1993 bis 2005 Ministerpräsidentin von Schleswig Holstein.Merken
Rundschau-Debatte des TagesLiefern sich Merz und Wüst ein Fernduell um die K-Frage?Rund um den Parteikonvent der CDU am Wochenende zeigte sich wieder: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst macht Parteichef Friedrich Merz zunehmend die Kurshoheit streitig.VonTobias BlasiusMerken
Die NRW-Grünen und ihr ProfilDie Hypothek der Mona NeubaurWo sind die grünen Erfolge, wo bleibt das grüne Profil? Ein Jahr nach dem Start der ersten schwarz-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat der kleinere Koalitionspartner Mühe, sichtbar zu bleiben.VonTobias BlasiusMerken
Landtagswahl BayernCSU-Parteitag kürt Söder einstimmig zum SpitzenkandidatenDie Delegierten des Parteitags in Nürnberg stimmten am Samstag einstimmig für die Nominierung des 56-Jährigen.Merken
Ein Schattenmann drängt ans LichtWie sich NRW-Europaminister Nathanael Liminski neu erfindetVonTobias BlasiusMerken
Schlingerkurs in Energie-FrageSöder gegen Söder: Bayerns Ministerpräsident macht viele Kehrtwenden bei AtomenergieMerken
Kommentar Kommentar zu KutschatyDie NRW-SPD hat ihr Ansehen weitestgehend verlorenEin Kommentar vonAndreas TyrockMerken
Was macht der Ex-Fraktionschef der CDU in NRW?Bodo Löttgen ist nicht nur in Oberberg ein gefragter RatgeberVonAndreas ArnoldMerken
BürgerpflichtStadt Euskirchen verhängt Bußgeld gegen zwei Wahlhelfer-VerweigererVonJohannes BühlMerken
Rhein-ErftTimm bleibt Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion – Machtkampf bei VertreternVonDennis VlaminckMerken
Die WahlergebnisseSPDlerin findet Rhein-Berg „konservativ bis zum Geht-nicht-mehr“VonGuido WagnerMerken
Rhein-ErftBernd Coumanns (SPD) und Romina Plonsker (CDU) wollen in den LandtagVonDennis VlaminckMerken