Die Preis für Wohnraum sind stark gestiegen. Deshalb fordert die Bergheimer FDP nun, die Bauförderung des Landes fortzusetzen.
WohnungsbauFDP in Bergheim kritisiert Landesregierung – Bauförderung müsse weitergehen
Von Dietmar Fratz
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Die Preise für den Eigenheimbau, wie hier in Thorr, steigen stark an. die FDP fordert eine Verlängerung des Landes-Förderprogramms für Häuslebauer.
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Die Schaffung von Wohneigentum ist inzwischen für weite Teile der Mittelschicht nicht mehr finanzierbar. Jetzt hat die Landesregierung ein auch in Bergheim beliebtes Förderprogramm gestrichen. FDP-Fraktionsvorsitzender Alfred Friedrich fordert die Landesregierung auf, den „Feldzug gegen Wohneigentum“ zu beenden. Seit dem vergangenen Jahr haben laut Friedrich 277 Familien von dem Förderprogramm profitiert.
„Acht von zehn Personen in Deutschland würden lieber im Eigenheim wohnen als zur Miete. Doch immer weniger Familien können sich diesen Lebenstraum erfüllen“, beklagt Friedrich. Das liege auch an hohen Steuern und Abgaben. Denn kein Bundesland habe eine so hohe Grunderwerbsteuer wie Nordrhein-Westfalen. Um den Eigentumserwerb zu erleichtern, hatte das Land im Jahr 2022 noch mit FDP-Regierungsverantwortung das Förderprogramm aufgelegt.
Der NRW-Zuschuss erfreute sich großer Beliebtheit
„Wer sich ein Haus oder eine Wohnung kaufte, um darin selbst zu wohnen, konnte darüber bis zu 10.000 Euro Förderung beantragen“, erläutert Alfred Friedrich. Das Programm „NRW. Zuschuss Wohneigentum“ habe sich „großer Beliebtheit“ bei den Familien erfreut. Das Förderprogramm war ursprünglich für den Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2022 angelegt. Da der Fördertopf im vergangenen Jahr nicht ausgeschöpft wurde, hatte die Landesregierung Nordrhein-Westfalen beschlossen, anstatt das nicht verbrauchte Geld zur Deckung des Gesamthaushalts zu verwenden, das Programm in diesem Jahr fortzusetzen.
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Durch diese Entscheidung der Landesregierung konnten mehr als 32 000 zusätzliche Anträge positiv beschieden und insbesondere junge Familien beim Erwerb selbst genutzten Wohneigentums unterstützt werden. Im Juli habe die von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) geführte Landesregierung die Förderung „abrupt und ohne Vorwarnung“ beendet, kritisiert Friedrich. Das komme einem „Wortbruch“ gleich, denn insbesondere Vertreterinnen und Vertreter der CDU hätten im Landtag „stets zugesichert, das Programm weiterlaufen zu lassen, bis alle Mittel abgerufen sind“, entrüstet sich Friedrich.
In Bergheim haben laut FDP 277 Haushalte insgesamt mehr als 1,7 Millionen Euro erhalten. „Im Durchschnitt hat eine Familie 6488,00 Euro bekommen“, rechnet Friedrich vor. „Die Landesregierung muss ihren Feldzug gegen Wohneigentum auch in Bergheim sofort beenden“, fordert Alfred Friedrich.
„Ob bei der Grundsteuer, den Beiträgen für den Straßenausbau und für Erschließungsstraßen oder der geplanten Abgabe auf Baumaterial – überall macht diese schwarz-grüne Landesregierung den Eigentumserwerb sowie das Bauen und Wohnen schwerer und teurer. Das führt bei uns Bürgerinnen und Bürger zu großer Frustration“, sagt Friedrich.