Köln – Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat aufgrund der erneut gestiegenen Corona-Zahlen eine nächtliche Ausgangssperre in der Stadt verhängen wollen. Dies erfuhr die Rundschau aus zuverlässiger Quelle. Die Stadt kann eine so weit reichende Beschränkung der bürgerlichen Freiheiten jedoch nicht im Alleingang anordnen, am Freitag fragte die OB daher beim Land an, die Maßnahme ist genehmigungspflichtig.

Die Düsseldorfer Landesregierung hielt das Vorgehen aufgrund der aktuellen pandemischen Lage aber nicht für angemessen. Und so bekam die Stadt eine Absage. Der Vorgang zeigt, wie groß die Sorge der Oberbürgermeisterin ist. Besonders die steigenden Zahlen bei den Coronavirus-Mutationen bereiten Reker Kopfzerbrechen. „Die Situation ist sehr ernst. Ich bin besorgt“, sagte sie der Rundschau.

Inzidenzwert ausschlaggebend

Die aktuelle Corona-Schutzverordnung des Landes sieht vor, dass Städte, die unter einer Inzidenz von 200 liegen, aber nicht davon ausgehen können, ohne weitere Maßnahmen bis 14. Februar unter eine Inzidenz von 50 zu kommen, entsprechende Maßnahmen ergreifen müssen. Reker betonte, ein Inzidenzwert von 50 sei derzeit nicht realistisch. Erst ab diesem Punkt aber könne über Lockerungen nachgedacht werden.

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Ab diesem Samstag überträgt die Stadt die Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum per Allgemeinverfügung auch auf den privaten Raum. Damit gilt auch dort: Es dürfen sich maximal ein Haushalt und eine weitere Person treffen.