Köln – Als die Coronazeit viele Gäste in engen Innenräumen unmöglich machte, mussten Hülya und Martin Wolf umdenken. Knapp 20 000 Euro investierten sie für ihre Torburg in zwei große Schirme und Windfänge für die Außengastronomie. 50 Plätze entstanden so vor dem Lokal direkt an der Severinstorburg.
Ordnungsamt: Schirme sollen weg
Anderthalb Jahre später werden die beiden Schirme nun zum größten Problem in 21 Jahren Torburg. „Seit ein paar Monaten werden wir vom Ordnungsamt der Stadt Köln wegen zwei Schirmen unter Druck gesetzt“, schrieben die Betreiber auf Facebook. Neben hohen Strafen drohe die Stadt den Betreibern in einem zwölfseitigen Brief an, die Konzession zu entziehen. Der Grund: Die Schirme seien zu groß.
Die Stadt teilt auf Anfrage mit: „Bei der Genehmigung von Außengastronomien ist unter anderem die Verkehrssicherheit sicherzustellen und fortlaufend auf die Einhaltung der Erlaubnislagen zu achten, zum Beispiel, dass Rettungswege für Feuerwehr- und Einsatzfahrzeuge weiter gegeben sind und die in der Erlaubnis verbindlich genannten Maße beispielsweise für Sonnenschirme eingehalten werden.“ Eine Konzession werde deshalb nicht entzogen. Bei „fortdauernder Nichteinhaltung der Erlaubnislage“ könne die Stadt dem Gastronomen allerdings die Sondernutzungserlaubnis für die Außengastronomie-Fläche entziehen.
Viele Probleme
Zuletzt war es in der Kölner Gastro-Szene zu einer Reihe von Auseinandersetzung mit dem Ordnungsamt gekommen. Ein Streitthema dabei: Blumenkübel, die in der Außengastronomie nicht mehr gestattet werden. Die IG Gastro berichtete von Gastronomien, die von Ordnungsbehörden aufgesucht worden seien und die ihre Blumenkübel entfernen mussten.
Am heutigen Dienstag wollen sich Stadtdirektorin Andrea Blome und Baudezernent Markus Greitemann zu Vorgaben, Genehmigungen und Kontrollen der Außengastronomie-Flächen äußern. (sim)
Im vergangenen Winter habe es laut Martin Wolf das erste Zusammentreffen mit dem Ordnungsamt gegeben. Die Schirme müssten weg, hieß es damals. Wolf bestand auf einen Termin mit der Feuerwehr, um eine gemeinsame Lösung zu finden. Er habe etwa angeboten, die Schirme zu versetzen oder zu verkleinern. Mehrere Monate lang sei nichts passiert, dann kam das Ordnungsamt wieder und habe ihm erneut gedroht. Wolf habe wieder auf den Feuerwehrtermin hingewiesen und bekam schließlich Post.
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Zu der Zeit im Herbst 2020, als die Torburg die Schirme aufstellte, hatte Oberbürgermeisterin Henriette Reker im Gespräch mit der IG Gastro gesagt, man werde Dinge ermöglichen und nicht alles totprüfen. Das Problem aus Sicht von Wolf: Die Stadt habe Corona-Lösungen in vielen Fällen durchgewunken, schriftliche Genehmigungen habe es in vielen Fällen nicht gegeben. Dazu komme nun: Es gehe in dem Schreiben gar nicht mehr um die Corona-Lösung. „In dem Schreiben wird behauptet, die Schirme seien schon vor Corona da gewesen.“ Dazu kämen persönliche Anschuldigungen. Das lasse er sich nicht gefallen.
Um Zeit zu gewinnen, hat er mittlerweile einen Anwalt eingeschaltet. Über Facebook solidarisierten sich Gäste und andere Gastronomen mit den Betreibern der Torburg.
