Nach dem Ampel-Aus steht der Bundeskanzler unter Zugzwang. Am Sonntagabend stellt er sich im TV.
Nach dem „Tatort“Bundeskanzler Olaf Scholz heute bei Caren Miosga zu Gast
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Bundeskanzler Olaf Scholz steht vor schweren Wochen.
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In der ARD-Sendung mit Caren Miosga stellt sich Olaf Scholz am Sonntagabend (10. November) den Fragen zur gescheiterten Ampel-Koalition. Der Bundeskanzler wird über die aktuelle Situation und seine Pläne sprechen. Das TV-Interview wird im Anschluss nach der Tatort-Folge „Borowski und das ewige Meer“ mit Axel Milberg um 21.45 Uhr im Ersten ausgestrahlt.
Zuletzt waren Rufe nach einem schnelleren Weg zu Neuwahlen laut geworden, insbesondere Union und FDP drängten auf eine rasche Vertrauensfrage des Bundeskanzlers im Bundestag. Union und FDP bekräftigten ihre Forderung, die Vertrauensfrage zügig oder bereits am Mittwoch im Bundestag zu stellen. Ob Olaf Scholz dies am Sonntagabend tun wird, bleibt abzuwarten.
Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt sich bei Caren Miosga
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition will der SPD-Politiker die Vertrauensfrage im Parlament stellen, dann müssen nach der erwarteten Auflösung des Bundestags binnen 60 Tagen Neuwahlen folgen. Noch unklar ist der Zeitpunkt der Vertrauensfrage.
Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck meldete Zweifel an möglichen Bedingungen für eine schnelle Vertrauensfrage an und warnte vor einer zu langen „Hängepartie“. Der Grünen-Politiker hatte am vergangenen Freitag seine Kanzlerkandidatur offiziell gemacht.
Wann wird Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellen?
Am Montag wollen die Wahlleitungen von Bund und Ländern über die Vorbereitung zur vorgezogenen Wahl des Bundestages beraten. Bundeswahlleiterin Ruth Brand warnte am Samstag in einem Brief an Scholz vor „unabwägbaren Risiken“ durch kürzere Fristen.
Brand will die Frist voll ausschöpfen, „um alle erforderlichen Maßnahmen rechtssicher und fristgemäß treffen zu können.“ Probleme könne es schon bei der Beschaffung von Papier und der Beauftragung von Druckdienstleistern geben. Eine Überlastung der Wahlämter könnte dazu führen, dass Briefwahlunterlagen besonders ins Ausland nicht rechtzeitig versendet werden. Wahlunterlagen könnten fehlen und Wahlvorstände unzureichend geschult sein.
Seit knapp drei Jahren führt Bundeskanzler Olaf Scholz die Ampelregierung. In der vergangenen Woche hatte Scholz Bundesfinanzminister Christian Lindner von seinen Aufgaben entbunden. Nach anhaltenden Streitigkeiten sah Olaf Scholz keine Vertrauensbasis mehr. (mbr/dpa)