Köln – Eigentlich hätten zum Auftakt der Mitgliederversammlung der Kölner CDU die Höhner spielen müssen: „Wenn nicht jetzt, wann dann?“ Denn der Kreisverband der Christdemokraten liegt ziemlich darnieder. Die vergangenen vier Wahlen allesamt mit Verlusten abgeschnitten. Innerlich präsentiert er sich seit Jahren zerrissen. Und 2025 steht die Kommunalwahl an. Wenn also nicht jetzt aufstehen, wann dann? Ein andermal, muss wohl die Antwort nach dem Parteitag in Lindenthal lauten.

Am Anfang einer jedes Neuanfangs steht eine Analyse. Schon die gestaltete sich schwierig. Nach Absagen eines Meinungsforschungsinstituts und der Konrad-Adenauer-Stiftung übernahm der ehemalige Bundestagsabgeordnete Karsten Möring im fliegenden Wechsel. Wie unter diesen Umständen nicht anders zu erwarten: Die Wahlanalyse degenerierte zum Zahlenreferat.

Vorgezogene Vorstandswahlen

Kommentar zum CDU-Parteitag in Köln

Wer kann der CDU neues Leben einhauchen?

Von

Ingo Schmitz

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Das schraubte die Erwartungen an die Rede des Parteivorsitzenden Bernd Petelkau nur noch höher. Wie würde er die jüngste Wahlschlappe analysieren, die vor allem für ihn persönlich bitter ausfiel? Nicht nur, dass er sein Landtagsmandat verlor, in seinem Wahlkreis Lindenthal wählten mehr Wähler die CDU als ihn. Dennoch legte er das Gewicht mehr auf Kürze als auf Tiefe: „Wir brauchen nicht lange drumherum zu reden, das war nicht zufriedenstellend.“ Weil der Blick auf die Details müßig sei, der Blick nach vorne: „Spätestens zur Kommunalwahl wollen wir wieder erste Wahl sein.“ Mit was will Petelkau den Wähler locken? Da schaut er dann doch zurück. In eine Zeit vor den Wählerverlusten. Seit 2015 trage die CDU an der Seite der parteilosen Oberbürgermeisterin Henriette Reker die Verantwortung für Köln. Vorher: rot-grüner Mehltau über der Stadt.

Wie will er das als Wahlempfehlung an die Kölnerinnen und Kölner bringen? Petelkau zählt auf: Er werde mit den Stadtbezirksvorständen in Klausur gehen. Der Serviceumfang der Kreisgeschäftsstelle müsse neu definiert werden. Die CDU werde 2025 mit einem eigenen OB-Kandidaten oder Kandidatin antreten. Die Wahl des Parteivorstandes, die turnusgemäß im vierten Quartal 2023 ansteht, „werden wir deutlich vorziehen“, so Petelkau. Auf welchen Termin? Das blieb offen.

Damit war die Zeit des „Austauschs“ gekommen. Durch eine zweiminütiges Redezeitkorsett und Störfeuern aus den vorderen Reihen geriet der teils zum hohlen Ritual. Wie bei nahezu allen Mitgliederversammlungen seit 2018 wurde dabei der Rücktritt Petelkaus, ein neuer Vorstand und die Schärfung des christdemokratischen Profils gefordert. Was dem Schlagabtausch zusätzlich die Stoßkraft nahm: Weder war mit Oliver Kehrl einer der exponiertesten Petelkau-Gegner aus der Riege aktiver Christdemokraten anwesend, noch mit Florian Braun – dem einzigen Landtagswahlgewinner der Kölner CDU – ein potenzieller Petelkau-Nachfolger vor Ort.

Antrag der JU

Die Junge Union konnte eine große Mehrheit der rund 250 Wahlberechtigten auf dem CDU-Kreisparteitag hinter ihrem Antrag zur „strukturellen Neuausrichtung“ vereinen.

Die Kernpunkte: Regelmäßige Mitgliederwerbekampagnen, die Zusammensetzung der Wahlvorschlagslisten soll das demografische Stadtbild spiegeln. Will sagen: Die Union soll jünger, weiblicher und diverser werden, ein Findungsprozess für einen OB-Kandidaten soll möglichst früh beginnen. (ngo)

Dennoch hatte der „Austausch“ bemerkenswerte Momente. Immer dann, wenn es um die Grünen ging: „Die haben wirklich einen guten Wahlkampf gemacht. Die hatten sympathische Kandidaten. Die konnte man gut wählen“, so ein Christdemokrat. „Glück erkennst du nur im Leid“, singen die Höhner in ihrem Lied „Wenn nicht jetzt, wann dann.“