Köln – Die Kölner SPD-Ratsfraktion verliert in den nächsten Wochen ihre Geschäftsführerin Barbara Lübbecke (Foto). Lübbecke sagte der Rundschau am Dienstagabend: „Ich mache das mit demselben Herzblut weiter, bis ich es nicht mehr darf. Ich habe mein Hobby zum Beruf gemacht, das gibt man nicht einfach auf.“ Sie müsse die Fraktion auf Druck von oben verlassen. Gemeint ist damit Fraktionschef Christian Joisten. Joisten selbst wollte am Abend auf Anfrage der Rundschau keinen Kommentar dazu abgeben. Das Verhältnis der beiden gilt als sehr schwierig, ist aus Partei und Fraktion zu hören, das Wort „zerrüttet“ fällt in diesem Zusammenhang. Lübbecke ist promovierte Juristin, Beisitzerin im SPD-Parteivorstand und seit 2013 Geschäftsführerin der Fraktion, sie sitzt aber nicht im Stadtrat. Lübbecke, Jahrgang 1968, ist formal bei der Stadt Köln angestellt.
Chaos der Kölner SPD-Fraktion
Die Personalie reiht sich ein in das Chaos in der Kölner SPD-Fraktion. Wie berichtet, soll Joisten selbst nach dem Willen seiner drei Vizechefs Andreas Pöttgen, Peter Kron und Monika Schultes abgewählt werden. Nach Rundschau-Informationen ist auch das zweite Vermittlungsgespräch am Dienstag ohne Einigung geblieben. Die Fraktion stimmt am heutigen Mittwoch über die Abwahl Joistens ab – außer die Kontrahenten einigen sich davor . Das Trio wirft Joisten unter anderem eigenmächtiges Handeln vor (wir berichteten).
Kein Kompromiss erreicht
Wie schon am Ostermontag gelang es beiden Lagern nicht, sich auf einen Kompromiss zu verständigen. Das hatte der Parteivorstand in einem Schreiben vehement gefordert, in der SPD fürchten Mitglieder angesichts des Personalgerangels um die Chancen für die Kommunalwahl am 13. September. Doch die Kompromissvarianten führten bislang zu keiner Lösung – dazu zählte wohl, dass Joisten bis zur Wahl im Amt bleibt, sich dann aber zurückzieht.
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Das Vize-Trio ist offenbar überzeugt, mindestens 14 der 27 Fraktionsmitglieder hinter sich zu haben. Es wäre die kleinste denkbare Mehrheit und ein ziemliches Risiko, es dürfte keiner umfallen in der Sitzung. Offen ist, ob tatsächlich alle 27 Mitglieder zur Sitzung im Spanischen Bau kommen – schließlich gehören einige ältere Ratsmitglieder in Zeiten des Coronavirus’ zur Risikogruppe. Schon bei Joistens knapper Wahl im Sommer 2018 waren zwei der seinerzeit 26 Mitglieder (mittlerweile ist Thomas Hegenbarth von den Piraten hinzugekommen) nicht anwesend: Es ging 13:11 aus. Jede Stimme kann also entscheidend sein, zumal die Fraktion geheim abstimmt. Das dürfte Pöttgen und Co. helfen, Joistens Gegner müssen sich nicht öffentlich outen.
