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KommentarReker hat für Verwaltungsreform eine schallende Ohrfeige bekommen

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Henriette Reker

Henriette Reker

Leider funktioniert vieles nicht gut in der Stadt, das liegt sicher nicht alles in der Verantwortung der Oberbürgermeisterin.

Sie werde häufig für Sachen verantwortlich gemacht, für die sie nichts kann, hat Henriette Reker gesagt. Für alles, was in Köln nicht funktioniere, etwa die kaputten Aufzüge bei den KVB. Das war vor drei Jahren, nach ihrer Wiederwahl im Gespräch im Verlagshaus der Rundschau. Aus heutiger Sicht ließe sich ergänzen: Wenn es doch nur das wäre.

Leider funktioniert vieles nicht gut in der Stadt, das liegt sicher nicht alles in der Verantwortung der Oberbürgermeisterin. Doch auch die OB muss auf ein Jahr zurückblicken, das von Krisen geprägt war. Die Zerwürfnisse in der Welt spiegeln sich am Rhein, auch in Köln sind die Flüchtlingszahlen wieder dramatisch angestiegen. Die Folgen der Corona-Krise sind immer noch spürbar, das weiß am besten die Kämmerin, die den Schuldenberg im Blick hat und zwar in dem Bewusstsein, dass das 475 Millionen Euro schwere Pandemie-Defizit zwar als Fehlbetrag aus dem Haushalt herausgerechnet werden durfte, aber dennoch zurückgezahlt werden muss.

Geld muss neu erwirtschaftet werden

Der Stadt scheint mitunter das Gefühl fürs Geld abhanden gekommen zu sein. Und dafür, dass es immer wieder neu erwirtschaftet werden muss. Man wünscht sich etwas von der Leidenschaft, mit der über Radwege debattiert wird, auch für eine Offensive, um neuen Unternehmen das Feld zu bereiten, Flächen für die Wirtschaft bereit zu stellen oder die darbende City wieder attraktiver zu gestalten. Die fast 700 Millionen Euro für die Bühnen, für die es auch am Jahresende 2023 noch keinen Eröffnungstermin gibt, sind niemandem mehr zu erklären. Doch auch Kosten für überschaubare Modernisierungen etwa an Schulen explodieren. Teilweise verjubelt die Verwaltung Geld für weitgehend überflüssige Kampagnen wie die, die für mehr Verständnis auf Fahrradstraßen wirbt. Und von den Großbauprojekten, da will die Politik nicht lassen.

In den Krisenmodus fügte sich auch das Ratsbündnis aus Grünen, CDU und Volt ein. Längst blicken die Parteien auf die Kommunalwahl 2025 und dabei zuallererst auf sich selbst. Nur gibt es große Fragen für die Stadt zu beantworten. Immer noch etwa, ob die Verkehrswende nun mit einem Ost-West-Tunnel in Fahrt gebracht werden soll oder nicht. Der Beschluss zum Anwohnerparken taugt sicher nicht zum großen Bewusstseinswechsel. Im neuen Jahr steht die Entscheidung über den Bau der Historischen Mitte an. Noch ein Großprojekt, von dem Köln meint, es sich leisten zu müssen. Oder sollten nicht doch erst die schier unzähligen Sanierungsprojekte der Museen beendet werden?

Henriette Reker hat für ihre Verwaltungsreform eine schallende Ohrfeige im internen Prüfbericht bekommen. Die Reform war eines ihrer Vorzeigeprojekte, bislang war sie vor allem: teuer. Die OB wird sich fragen müssen, was sie bis zum Ende ihrer Amtszeit auf die Haben-Karte schreiben will. Am Brüsseler Platz und bei der Vergabe der Deutzer Kirmes gab es in diesem Jahr krachende Niederlagen vor Gericht. Es wäre schon gut, wenn die Stadt zunächst die Hausaufgaben erledigt bekäme. Davon sind im zurückliegenden Jahr einige liegen geblieben.