- Die Corona-Pandemie wirkt sich auf beinahe jeden Bereich des Lebens aus. Auch die Kommunalwahl in Köln am 13. September ist davon betroffen.
- Landeswahlleiter Wolfgang Schellen rechnet mit einer Zunahme der Briefwahlen. Dazu allerdings sind Anpassungen notwendig.
- Was getan werden muss, um die Wahl sauber über die Bühne zu bekommen und wie sie ablaufen soll.
Köln – Bereits jetzt hat Corona die Kommunalwahl am 13. September ordentlich durcheinander gewürfelt. Die sonst üblichen Versammlungen etwa ein halbes Jahr vorher zur Aufstellung der Kandidaten konnten kaum durchgeführt werden, die Zahl der Unterstützer-Unterschriften bei kleinen Parteien und politischen Gruppierungen wurde auf 60 Prozent der bisher geltenden Anzahl reduziert. Die Wahllokale müssen hygienegerecht hergerichtet werden, Stifte zum Ausfüllen der Wahlzettel möglichst selbst mitgebracht oder vor Ort desinfiziert werden.
Vor allem aber rechnet NRW-Landeswahlleiter Wolfgang Schellen mit einer Zunahme der Briefwahlen – und damit zusammenhängend mit einem größeren Bedarf an Briefwahlvorständen. Und noch etwas wurde Corona-bedingt geändert: „Wegen der Corona-Pandemie hat der Gesetzgeber die Möglichkeit eröffnet, die Zahl der Stimmbezirke in den Kommunen und damit der benötigten Urnenwahlvorstände bis auf die Hälfte zu reduzieren“, erklärt Schellen.
Köln: 8600 Wahlhelfer gebraucht
In Köln werden 800 Stimmbezirke in 250 Wahlgebäuden untergebracht. Dabei handelt es sich überwiegend um städtische Gebäude wie Schulen, es werden aber auch privat angemietete Gebäude genutzt. Für die Wahl werden 8600 Helfer gebraucht. Es war schon bei vorangegangenen Wahlen nicht einfach, die erforderliche Zahl an Helfern zu erreichen – in Corona-Zeiten ist es noch schwieriger.
Die Wahlhelfer erhalten als Wahlvorstände und Schriftführer in den Urnenwahlbezirken 70 Euro, als Beisitzer 50 Euro. Für den Einsatz in den Briefwahlbezirken erhalten die Mitglieder des Wahlvorstandes 40 Euro. Die Werbeprämie für Erstwahlhelfende wird beibehalten, bei Anwerbung eines neuen Wahlhelfers gibt es eine Prämie in Höhe von 30 Euro.
Umfangreiche Schulung für Helfer
Die Helfer werden umfangreich geschult. Informationen in Form von Schulungsunterlagen, Leitfäden und einer (Informations-)Wahlplattform werden im Internet stehen. Außerdem werden Workshops für Wahlvorstände und Schriftführende durchgeführt, die für die Wahrnehmung der Aufgaben als Wahlvorstand und Schriftführer verpflichtend sind. Dafür werden weitere 50 Euro gezahlt.
Die Briefwahl kann auf verschiedenen Wegen beantragt werden: per Post mit dem Formular, das sich im unteren Teil der Wahlbenachrichtigung befindet (Wahlscheinantrag), online, per formlosem Brief an das Wahlamt der Stadt Köln, Dillenburger Straße 68-70, 51105 Köln, per Fax an die Nummer 2212 19 11, per E-Mail an wahlamt@stadt-koeln.de oder per QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung.
Briefwahlunterlagen werden ab 11. August zugestellt
Die Nutzung des Online-Briefwahlantrages ist bis Mittwoch, 9. September möglich. Alle danach eingehenden Briefwahlanträge (per Post, Fax, oder Mail) werden „händisch“ vom Wahlamt bearbeitet. Letzter Zeitpunkt für die Beantragung von Briefwahlunterlagen ist Freitag, 11. September. Im Fall einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung ist die Beantragung einer Briefwahl noch am Wahltag möglich. Die Briefwahlunterlagen werden ab dem 11. August zugestellt.
Darüber hinaus gibt es noch die Möglichkeit der Direktwahl als Sonderform der Briefwahl. Sie beginnt am Montag, 10. August, und endet am Freitag, 11. September. An welchen Standorten und innerhalb welchen zeitlichen Rahmens die Direktwahl unter den während der Corona-Pandemie geltenden Rahmenbedingungen angeboten werden kann, wird derzeit noch geprüft.
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Aktuell werden noch über 5000 Wahlhelfer gesucht. Jeder, der wahlberechtigt ist, kann mitmachen. Anmelden kann man sich bei der Stadt im Internet oder telefonisch unter der Rufnummer 22134 333.
www.wahlhelfer.koeln
