Niederkassel – Nach einer Probe-Partnerschaft streben CDU und Grüne nun eine dauerhafte Zusammenarbeit im Stadtrat an. „Meine Fraktion hat mit Mehrheit beschlossen, dass sie die Kooperation mit der CDU grundsätzlich fortsetzen möchte“, bestätigte Sascha Essig, der Fraktionschef der Grünen, auf Anfrage.
Nach der Kommunalwahl im September vergangenen Jahres hatten CDU und Grüne zwar eine Kooperation im Stadtrat vereinbart, diese war allerdings zunächst bis zum Sommer 2021 befristet.
Nicht jeder war für ein Weiterführen der Koalition
„Das war für alle ein Kulturschock“, räumt Essig mit Blick auf die ersten Monate der schwarz-grünen Zusammenarbeit ein. „Die CDU-Fraktion, die viele Jahre mit einer satten Mehrheit im Stadtrat arbeiten konnte und bei der vieles auf die Person des Fraktionsvorsitzenden zugeschnitten ist, sah sich mit einer Grünen-Fraktion konfrontiert, in der eine gänzlich andere Diskussionskultur herrscht und in der Entscheidungen auch mal länger dauern.“
Die Entscheidung, die Zusammenarbeit mit den 18 CDU-Ratsmitgliedern fortzusetzen, sei den acht Mitgliedern der Grünen-Fraktion nicht leicht gefallen, berichtet Essig. „Es gibt Mitglieder in der Fraktion, die sich gegen eine weitere Kooperation mit der CDU aussprechen, weil sie überzeugt sind, dass uns die Zusammenarbeit nicht gut tut.“ Eine Mehrheit sei aber überzeugt, dass sich politische Ziele der Grünen im Stadtrat nur mit der CDU umsetzen lassen.
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Allerdings müsse sich die Art der Zusammenarbeit ändern, gibt Essig als Marschroute für künftige Gespräche mit der CDU aus. Zwar habe die Kooperation bei Projekten wie der geplanten Stadtbahn und dem Ausbau des Niederkasseler Radwegenetzes gut funktioniert. An anderen Stellen habe es allerdings gehakt. Als Beispiel nennt Essig den interfraktionellen Arbeitskreis zur Zukunft des Evonik-Geländes. „Die Idee dazu kam von uns, den haben wir angestoßen, aber die CDU beansprucht bei den Thema die Führerschaft. Das geht so nicht.“
Probleme bei der Zusammenarbeit räumt auch CDU-Fraktionschef Marcus Kitz ein. „Darüber, wo es nicht rund läuft, haben wir bereits vor den Sommerferien gesprochen“, sagt er. „Jeder hat auf den Tisch gelegt, was ihm an der Zusammenarbeit gefällt und was nicht.“ Grundsätzlich sei die Stimmung bei der CDU jedoch für Schwarz-Grün. „Wir warten nur noch auf Termine und eine Agenda für die weiteren Gespräche.“
