Der Bund plant die Vernichtung von 755 Millionen Corona-Schutzmasken durch Verbrennen. Sie haben ihr Haltbarkeitsdatum überschritten.
„Armutszeugnis für Regierung“Bund und Länder verbrennen massenhaft Corona-Masken
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Zu Beginn der Corona-Pandemie wurden Millionen von Masken angeschafft. Sie sollen jetzt verbrannt werden.
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Der Bund will wie geplant Hunderte Millionen Corona-Masken mit überschrittenem Haltbarkeitsdatum in die Müllverbrennung geben. Die „Welt“ berichtete unter Berufung auf eine Auskunft des Bundesgesundheitsministeriums von mindestens 755 Millionen zu vernichtenden OP- und FFP2-Masken.
Entsprechende Ausschreibungen für Entsorgungsunternehmen waren bereits im Oktober angekündigt worden, der Zeitung zufolge konnten sich Firmen bis Ende Mai darauf bewerben. Ein Ministeriumssprecher sagte dem Blatt, zuvor seien bereits rund drei Millionen Masken verbrannt worden.
Auch ein Großteil der Bundesländer plant eine Verbrennung nicht mehr brauchbarer Corona-Masken oder hat diese bereits durchgeführt, wie einer Abfrage der „Welt“ bei den Landesgesundheitsministerien ergab.
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Linkspartei: Masken hätten an Arztpraxen und Kliniken abgegeben werden sollen
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Kathrin Vogler, kritisierte die Verbrennung. Der Überhang an Masken nach Ende der Maskenpflicht sei absehbar gewesen. Das Ministerium hätte die Masken rechtzeitig an Arztpraxen, Krankenhäuser oder Behinderteneinrichtungen kostenlos abgeben sollen, damit diese keine mehr hätten bestellen müssen, argumentierte sie. Die sei „ein Armutszeugnis für die Bundesregierung“, so Vogel.
Auch am früheren Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gibt es Kritik. „Die teure Überbeschaffung unter dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist außer Kontrolle geraten“, sagte der FDP-Haushaltsexperte Karsten Klein. „Es sind Fehler begangen worden, die sich nicht wiederholen dürfen.“ Klein forderte die Bundesländer auf, ein „rollierendes System“ zu etablieren, damit „Masken an medizinische Einrichtungen abgegeben werden, bevor sie ihre Haltbarkeit verlieren“.
Angesichts des Maskenmangels zu Beginn der Corona-Pandemie hatten das Bundesgesundheitsministerium und der damalige Minister Jens Spahn (CDU) im Frühjahr 2020 mehrere Milliarden Masken gekauft. Später wurde vom Bundesrechnungshof eine „massive Überbeschaffung“ gerügt. Laut der Behörde ging es um eine Gesamtmenge von 5,8 Milliarden Masken und Ausgaben in Höhe von 6,3 Milliarden Euro. (dpa/afp)