Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium hat zu großzügig eingekauft: Rund 800 Millionen Schutzmasken gegen das Coronavirus können nicht mehr genutzt werden. Sie sollen nun in der Müllverbrennungsanlage landen. Die Schutzmasken stammen aus dem Frühjahr 2020, also dem Beginn der Corona-Pandemie, als CDU-Politiker Jens Spahn noch das Ministerium führte. Der „Spiegel“ hatte zuerst berichtet.
Haltbarkeitsdatum von 800 Millionen Corona-Schutzmasken abgelaufen
Wie das Bundesgesundheitsministerium auf Anfrage bestätigte, geht es um rund 730 Millionen OP-Masken und 60 Millionen Masken mit FFP2-Siegel, deren Haltbarkeitsdatum mittlerweile abgelaufen ist oder abzulaufen droht. Die Masken können deswegen nicht mehr ausgegeben werden, auch ein Weiterverkauf oder eine Spende der Schutzmasken kommt offenbar nicht mehr infrage.
Das Ministerium beteuert auf Anfrage allerdings: „Es ist ein vorrangiges Interesse des BMG, die Masken in den Beständen des Bundes möglichst umfassend nutzen.“ Weiter heißt es in dem schriftlichen Statement: „Vor dem Hintergrund hat das BMG in den zurückliegenden Jahren eine Vielzahl von Unterstützungsaktionen mit Masken unternommen, in denen verschiedenen Empfängergruppen Masken zur Verfügung gestellt wurden. Entsprechende Aktionen dauern unvermindert an.“ 800 Millionen Masken wurden aber offenbar niemals gebraucht und konnten auch nicht weiter veräußert werden.
Jens Spahn kaufte zu Pandemie-Beginn Masken für 5,8 Milliarden Euro
Laut „Spiegel“ hat der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu Beginn der Pandemie rund 5,8 Milliarden Masken gekauft. Die Kosten: knapp sechs Milliarden Euro. Der Einkauf rief auch den Bundesrechnungshof auf den Plan, der Spahn wegen „massiver Überanschaffung“ rügte.
Die Einkäufe geschahen laut des Berichts des Bundesrechnungshofs im Frühjahr 2020, als die Masken besonders teuer waren. Der Bericht kritisiert massiv die Dimension der Anschaffung: Die Berechnungen beruhten demnach „auf sachfremden und unrealistischen Annahmen“.
Demnach sollten zunächst 200 Millionen OP-Masken und 75 Millionen FFP2-Masken für einen Drei-Monats-Plan angeschafft werden. Spahn veranlasste am Ende einen deutlich größeren Kauf, heißt es auch in einem Bericht der „Tagesschau“.
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Das Bundesgesundheitsministerium hat nun eine Ausschreibung gestartet, um die betroffenen Masken aus dem Beginn der Pandemie zu entsorgen. Offiziell spricht das Ministerium von einer „thermischen Verwertung“ der Masken, also der Verbrennung.
Wann die Mund-Nasen-Schutz-Exemplare verbrannt werden sollen und ob weitere Masken-Chargen von dem Verfall betroffen sind, das ist noch unklar.
