Köln – Die Kölner SPD hat ihren für Samstag geplanten Parteitag im Gürzenich abgesagt. Er soll im nächsten Jahr nachgeholt werden. Grund ist die steigende Zahl von Corona-Infektionen in Köln. Der Mülheimer SPD-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hatte dem Unterbezirksvorstand eindringlich geraten, auf das Treffen zu verzichten, um kein Risiko einzugehen. Dem folgte der Vorstand mit breiter Mehrheit.
Doppelspitze hätte gewählt werden sollen
301 Delegierte der Kölner SPD waren eingeladen, am 13. November eine neue Parteiführung zu wählen. Wie berichtet, sollte dabei erstmals eine Doppelspitze berufen werden. SPD-Chefin Christiane Jäger will nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren. Sie führt die Partei seit März 2019 und wird nun vorerst im Amt bleiben.
„Wir können die Entwicklung der Pandemie nicht ignorieren und übernehmen Verantwortung für die Gesundheit der Delegierten und Helfer*innen des Parteitags. Daher die Absage. Wir werden im neuen Jahr sehen, wann und wie wir unseren Parteitag ordnungsgemäß und sicher für alle durchführen können. Bis dahin bleibe ich im Amt“, erklärte Jäger.
Krach um Susana dos Santos Herrmann im Vorfeld
Die Absage kam nur wenige Tage, nachdem es in der Kölner SPD Krach um die stellvertretende Parteichefin Susana dos Santos Herrmann gegeben hatte. Sie war vom Vorstand als designierte Co-Parteivorsitzende nominiert worden und sollte gemeinsam mit Parteivize Fabian Stangier die neue Doppelspitze bilden. Doch vorige Woche sorgte ihr Plan, den Landtagswahlkreis zu wechseln, für Aufregung und Kritik in der Partei. Statt erneut im Wahlbezirk Innenstadt/Kalk anzutreten, für den sie sich bereits offiziell beworben hatte, meldete dos Santos plötzlich Interesse am Wahlbezirk Mülheim an. Hier haben SPD-Bewerber die besten Chancen in Köln, während in der Innenstadt die Grünen inzwischen den Ton angeben.
Entscheidung für Landtagswahl soll am 30. November fallen
Die Entscheidung, wer bei der Landtagswahl im Mai in welchem Wahlbezirk für die SPD kandidiert, sollen 182 Delegierte am 30. November auf einer SPD-Wahlkreiskonferenz im Gürzenich treffen. Diesen Termin hat der SPD-Vorstand bisher nicht abgesagt.Der SPD-Stadtbezirk Mülheim will am 16. November bei einem Treffen entscheiden, welchen Bewerber man der Wahlkreiskonferenz als Kandidaten für Mülheim empfehlen will. Auch dieser Termin wurde bislang nicht verschoben. In der Mülheimer SPD gibt es starken Widerstand gegen dos Santos, viele ziehen einen Bewerber aus Mülheim vor.
Kritik an „Hinterzimmerabsprachen“ um dos Santos
Auch linksrheinisch kritisieren Genossen die Wechselabsicht von dos Santos. Nachdem der ehemalige Kölner Vize-Parteichef Reiner Hammelrath aus Ehrenfeld ihren Rückzug als Co-Parteivorsitzende gefordert hatte, meldete sich die frühere NRW-Wissenschaftsministerin Anke Brunn zu Wort. „Der Versuch, Susana am Stadtbezirk Mülheim vorbei, ja gegen den Stadtbezirk durch Hinterzimmerabsprachen für den Landtag zu nominieren, steht für das Gegenteil von Glaubwürdigkeit und Respekt vor Wählerinnen und Wählern und vor den Ortsvereinen und ihren Delegierten. Der Unterbezirksvorsitz darf nicht zum Beuteobjekt werden, eine Wahlkreiskandidatur ebenso wenig“, kritisierte sie in einem Schreiben an die Genossen.
Das könnte Sie auch interessieren:
Die Absage des Parteitags führt nun dazu, dass die SPD voraussichtlich erst ihre Landtagskandidaten wählen wird, bevor die Entscheidung über den Parteivorsitz fällt. Jäger war ursprünglich für zwei Jahre gewählt. Wegen Corona dürfen Parteivorsitzende jedoch derzeit länger im Amt bleiben als üblich. Spätestens im Oktober 2022 muss die Kölner SPD eine neue Parteiführung bestimmen.
