KVB-Finanzvorstand Thomas Schaffer gibt seinen Dienstwagen zurück. Das bestätigt auf Nachfrage der Rundschau eine Sprecherin der Kölner Verkehrsbetriebe. Er zieht damit die Konsequenzen aus einem Bericht der Rundschau, wonach Schaffers von den KVB zur Verfügung gestellte Oberklassenlimousine zu dienstlichen Zwecken kaum zur Verfügung stand. Der Wagen wurde nahezu ausschließlich von seiner Ehefrau in Frankfurt genutzt. So geht es aus einem Bericht einer Anwaltskanzlei im Auftrag des Stadtwerkekonzerns hervor, zu dem die KVB gehört. Der Bericht liegt der Rundschau vor.

Dienstwagenaffäre in Köln

KVB-Vorstand Schaffer soll sich erklären

Von

Ingo Schmitz

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Die private Nutzung des Dienstwagens sei zwar vertraglich zulässig, dienstliche Belange dürften aber nicht beeinträchtigt sein, schrieben die Anwälte in dem Bericht. Doch genau das sei bei Schafer der Fall, weil der Wagen als Familienauto genutzt werden. Konkret benennt die Kanzlei ein Beispeil, in dem Schaffer einen Termin ausgerechnet beim Stadtwerkekonzern nicht war nehmen konnte, weil die KVB streikte und sein Dienstwagen nicht zur Verfügung stand.

Klima im Vorstand der KVB gilt als „vergiftet“

Schaffer bezog in der Rundschau Stellung zu den Vorwürfen. Dabei bestritt er nicht die überwiegend private Nutzung, die sei aber vertraglich gedeckt, erwiderte der Finanzvorstand.

Nebst der Dienstwagenaffäre dokumentierten die Anwälte in ihrem Bericht mehrere Diensthandlungen von Schaffer, bei denen sie im Eigenmächtigkeiten unterstellen. Schaffer handelte demnach ohne Absprache mit seinem Vorstandskollegen, vor allem ohne Einbindung der Vorstandsvorsitzenden Stefanie Haaks. Das Klima im Vorstand war nachhaltig vergiftet. Die Auseinandersetzungen gipfelten schließlich in der Information an den Aufsichtratsvorsitzenden Lino Hammer (Grüne) im beisein eines Anwalts, der Stadtwerkekonzern werde den Aufsichtsrat unterstützen, wolle dieser Schaffer das Vertrauen entziehen.

Soweit kam es nicht. Der Vorstand der KVB unterzog sich ein mediationsverfahren. Nach rund einem Jahr wurde das laut Vorstand angeblich erfolgreich beendet. Die Vorstandsmitglieder hätten wieder zurück auf eine Arbeitsebene gefunden. Jedoch ist aus dem Hauptsitz der KVB zu hören, die Stimmung im Vorstand sei weiterhin schlecht. Vorstandssitzungen würden auch schon mal mit Türenknallen enden.

Aufsichtsrat kommt zu Sondersitzung zusammen

Für die kommende Woche hat der Aufsichtsratsvorsitzende Hammer die Aufsichtsratsmitglieder zu einer Sondersitzung des Kontrollgremiums geladen. Die wurde von mehren Mitgliedern nach dem Artikel in der Rundschau zu Schaffers Nutzung seines Dienstwagen eingefordert. „Ich komme dieser Forderung gerne nach“, sagt Hammer auf Nachfrage. Unter anderem die Aufsichtsrätin Teresa De Bellis erwartet von dieser Sitzung eine „schonungslose Aufklärung“ der Zustände im Vorstand des Betriebs. Aufsichtsratsmitglied Ralph Sterck (FDP) sagte der Rundschau: Es muss weniger um die Frage gehen, was juristisch erlaubt ist, sondern darum, was bei einem defizitärem kommunalen Verkehrsunternehmen angemessen ist.“

Ob die weiteren drei Vorstände der KVB für sich Konsequenzen aus Schaffers Ankündigung, seinen Dienstwagen zurückzugeben, ziehen, wurde am Freitag nicht beantworten. Vertragsangelegenheiten oblägen dem Aufsichtrat, so eine Sprecherin.