Köln-Ehrenfeld – Ein bisschen sentimental wurde die Stimmung zum Ausklang der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld. Mit Kölsch stießen die Stadtteilpolitiker auf die zurückliegenden sechs Jahre an. Bei mehr als der Hälfte der Mandatsträger stand bereits fest, dass sie der Bezirksvertretung künftig nicht mehr angehören würden.
Dankesworte fand „Alterspräsident“ Berndt Petri, Fraktionsvorsitzender der Linken, der die „Einigkeit trotz unterschiedlicher politischer Orientierungen“ besonders betonte. Vor allem in der Frage der Eigenständigkeit als politisches Organ sei dies gezeigt worden. Josef Wirges, als Bezirksbürgermeister noch bis Ende Oktober im Amt, griff dies auf: „Wenn es mir vergönnt sein sollte, möchte ich gern daran weiterarbeiten“, sagte der SPD-Politiker. Sonst sei es eine wichtige Aufgabe für seinen Nachfolger.
Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl am 13. September schien alles klar. Ein satter Zugewinn für die Grünen und gleichzeitige Stimmenverluste für die SPD verschoben die Kräfteverhältnisse im Bezirksrathaus. Bündnis90/Die Grünen untermauerte als nun stärkste Fraktion den Anspruch, dann auch den Bezirksbürgermeister stellen zu wollen.
Lange Ära sozialdemokratischer Bezirksbürgermeister
Ob die Ära der sozialdemokratischer Bezirksbürgermeister am 9. November, dem Tag der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld, tatsächlich enden wird, ist zurzeit noch Verhandlungssache. Denn für manche überraschend hat Josef Wirges noch einmal den Hut in den Ring geworfen. „Viele haben mich ermuntert, noch einmal zu kandidieren. Ich trete also noch einmal zur Wahl an“, verriet Wirges.
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Die Grünen indes sehen als Wählerauftrag an, dass der neue Bezirksbürgermeister aus ihren Reihen kommt. Volker Spelthann soll den Posten einnehmen. „Wir sind mit allen demokratischen Parteien derzeit im Gespräch“, sagt Grünen-Fraktionsvorsitzende Esther Kings. Ziel sei dabei eine von einer breiten Mehrheit getragene Lösung. Bei der SPD herrscht Klarheit, dass man mit vier eigenen Mandaten auf sechs Stimmen aus anderen Lagern angewiesen wäre. Daher wird mit den Grünen eine Lösung angestrebt, mit der alle zufrieden wären. Fraktionschefin Petra Bossinger erklärt, woran es noch hake. Mehr als die Hälfte der Mitglieder in der neuen Bezirksvertretung habe noch keine Erfahrung in diesem Gremium. Manche könnten sich daher noch nicht mit dem Gedanken anfreunden, dass auch die Leitung der Bezirksvertretung jemand übernehme, der darin noch gar keine Erfahrung hat.
Geheime Abstimmung
Als Denkmodell kursiert die Variante, dass Josef Wirges eine halbe Wahlperiode lang seinen Nachfolger einarbeitet. 19 Mitglieder hat das Gremium. Zehn Stimmen wären für eine absolute Mehrheit nötig. Die Grünen haben sechs Sitze, die SPD hat vier, CDU und Linke jeweils zwei. Mit Einzelvertretern sind Klima Freunde, Ratsgruppe Gut, AfD, FDP und Die Partei stimmberechtigt.
Die Wahl des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter erfolgt ohne vorherige Aussprache in geheimer Abstimmung. Vorschläge können von allen Fraktionen oder von mindestens zwei zu einem Wahlbündnis zusammengeschlossenen Einzelvertretern gemacht werden.
