Kerpen – CDU und Grüne wollten nach der Kommunalwahl 2020 ein Bündnis eingehen, zu dem es dann aber doch nicht kam. Lediglich eine „lockere“ Zusammenarbeit wurde vereinbart. Nun sieht es jedoch so aus, als werde das Verhältnis zwischen CDU und Grünen im Stadtrat immer schlechter.
Diesen Eindruck vermittelt zumindest ein Rückblick des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Peter Abels auf das Jahr 2021. Wie dieser mitteilt, hätten die Grünen mittlerweile nach „einem guten gemeinschaftlichen Start“ nun Sorge um die „demokratischen Verhältnisse“. Schuld sei die CDU unter ihrem Fraktionsvorsitzenden Klaus Ripp, meinte Abels. Die CDU zeige sich „als desolater Scherbenhaufen, der nicht mehr weiß, wo man Haltung zeigen“ müsse.
Grüne Kerpen: Haushalt habe grüne Handschrift
Abels wirft der CDU vor, in entscheidenden Abstimmungen gemeinsame Sache mit der AfD zu machen – etwa beim Thema Klimanotstand, bei der Erweiterung des Lidl-Marktes oder bei der Flüchtlingshilfe. „Die CDU sucht sich ihre Mehrheiten nicht mehr nur im demokratischen Spektrum, sondern auch darüber hinaus.“ Dabei finde Ripp „keinen Weg, die Zukunftsthemen in seiner Fraktion im Sinne der Stadt voranzutreiben“.
Die Grünen dagegen würden den Klimaschutz voranbringen: „Der zwischenzeitlich vom Rhein-Erft-Kreis genehmigte Haushalt zeigt so auch eine deutlich grüne Handschrift. Die Stadt hat nun Mittel zur Verfügung, Grünvernetzung und Stadtgrün verstärkt auszubauen.“
CDU Kerpen: „Rundumschlag" nicht nachvollziehbar
Man sei als Grüne mit vielem noch unzufrieden. „Der Umgang mit allen Themen rund um die Beendigung des Tagebaus Hambach stellt uns nicht zufrieden. Bürgermeister und der Fraktionsvorsitzende der CDU scheuen sich gegenüber RWE, für Kerpener Interessen einzustehen. Der Strukturwandel wird vom Bürgermeister nicht vorangetrieben und protegiert. Wir sind hier auf engagierte Mitarbeiter der Verwaltung angewiesen, die aber allzu oft alleingelassen und ausgebremst werden.“
Ripp wies die Vorwürfe zurück und sprach von einem „Rundumschlag“ Abels, der für ihn nicht nachvollziehbar sei. So arbeite man nicht mit der AfD zusammen. Bei Abstimmungen im Rat hätten CDU und AfD auch keine gemeinsame Mehrheit.
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Vermutlich seien die Grünen wegen der Haltung der CDU zum Thema „Manheimer Bucht“ verstimmt, meint Ripp. Es sei aber nun mal so, dass man der grünen Forderung nach einem Stopp der Abgrabung an der Trasse der alten Autobahn 4 nicht zustimmen könne, weil diese bergbautechnisch nicht umzusetzen sei. Aus Sicht der CDU müsse die Abgrabung irgendwo zwischen der alten Autobahn und der Manheimer Kirche enden.
