Die SPD-Fraktion im Hürther Rathaus schrumpft auf zehn Mitglieder.
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Hürth – Über Kreuz lag er mit seinen Genossen im Hürther Rathaus schon seit längerem. Jetzt hat der Stadtverordnete Saleh Mati die Konsequenzen gezogen und ist aus der SPD-Stadtratsfraktion ausgetreten. Sein Ratsmandat will der 56-jährige Autohändler, studierter Diplom-Ingenieur, nicht zurückgeben und als Fraktionsloser im Stadtrat bleiben. Auch das SPD-Parteibuch will er behalten.
Die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen, sagt Mati. „Wenn man politisch etwas erreichen möchte, muss man geschlossen als Team auftreten“, so Mati. „Das schien mir nicht mehr der Fall zu sein.“ Konkret beklagt Mati, dass die sozialpolitischen Ziele, mit denen die SPD zur Kommunalwahl angetreten sei, sich in der politischen Arbeit im Stadtrat kaum widerspiegelten.
Ohne Fraktion will Saleh Mati im Hürther Stadtrat weitermachen.
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„Die Bürgerinnen und Bürger müssen entlastet werden, damit das Leben in Hürth für jeden bezahlbar bleibt“, meint Mati. Er habe deshalb in den Haushaltsberatungen seiner Fraktion vorgeschlagen, Anträge auf Senkung der Grundsteuer und auf Abschaffung der Kitabeiträge zu stellen, sei damit aber nicht durchgedrungen. Auch für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum setze sich die Fraktion zu wenig ein.
Der Hürther Saleh Mati wechselte zunächst von der FDP zur SPD
Nicht zum ersten Mal kehrt Saleh Mati einer Partei oder Fraktion den Rücken. Er war lange Zeit führender Kopf der Hürther FDP, zeitweilig Parteichef und zehn Jahre lang Vorsitzender der liberalen Ratsfraktion. Nach einem Zerwürfnis mit dem Stadtverband, das in einem gescheiterten Parteiausschlussverfahren gipfelte, trat Mati selbst aus der FDP aus und wechselte 2017 mit seinem Ratsmandat zur SPD. Dort schaffte er es zum Vize-Fraktionschef und zog dann über die SPD-Liste 2020 erneut in den Stadtrat ein.
In einer E-Mail an SPD-Fraktionschef Lukas Gottschalk schreibt Mati zwar lediglich von einer „Auszeit“. Das komme aber einem Austritt gleich, so Gottschalk. Er bedauere die Entscheidung: „Wir verlieren einen engagierten Kommunalpolitiker. Wenn sich aber zeigt, dass die politischen Vorstellungen nicht mehr zusammenpassen, dann ist es besser, getrennte Wege zu gehen.“ Allerdings werde es Mati als fraktionsloses Ratsmitglied „zukünftig natürlich noch schwerer“ haben, „politische Mehrheiten für seine Vorstellungen zu finden“.
Die SPD-Fraktion, die bei der Kommunalwahl 2020 schon fünf Mitglieder verloren hatte, schrumpft nun auf zehn Stadtverordnete. Matis Austritt dürfte auch beim Stadtparteitag am Donnerstagabend, bei dem ein neuer Vorsitzender gewählt werden soll, für Gesprächsstoff sorgen. Mati selbst will der Versammlung fernbleiben – aus terminlichen Gründen, wie er sagt.
