- Der Andrang für die Briefwahl wächst dieses Jahr.
- Einige Pannen gab es bereits, zum Beispiel beim Druck der Stimmzettel oder beim Begleittext.
- Das ist der aktuelle Stand zu dem Thema.
Leichlingen – Dass wegen der Corona-Krise viele Menschen am 13. September den Weg ins Wahllokal vermeiden wollen, war allen klar. Aber der Andrang zur Briefwahl ist noch größer, als man gedacht hatte. Seit Öffnung des Wahlbüros im Tiefgeschoss des Rathauses am 10. August haben bereits mehr als 4000 Leichlinger Bürgerinnen und Bürger Briefwahl beantragt.
Wie die Stadtverwaltung auf Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeiger“ erklärte, hatten am Donnerstag von den 23 747 Wahlberechtigten schon 4092 ihre Briefwahlunterlagen angefordert. Das sind schon jetzt mehr als bei der vergangenen Kommunalwahl 2014, damals waren es insgesamt 3925.Ähnlich das Bild bei der Wahl zum neuen Integrationsrat. Dafür haben von 3467 Wahlberechtigten derzeit 105 Briefwahlunterlagen erhalten, fünfmal mehr als 2014, da waren es insgesamt nur 20 Anträge.
Freilich ist die Briefwahl nicht ganz pannenfrei angelaufen. Wofür das örtliche Wahlamt nichts kann. Als das Büro am 10. August öffnete und die Wahlkabine aufgebaut war, konnten die ersten Kunden, die direkt an Ort und Stelle ihre Kreuze machen wollten, weil sie zum Beispiel in Urlaub fahren, ihre Stimmen wider Erwarten nicht abgeben. Denn die weißen Stimmzettel für die Kreistagswahl sind nicht rechtzeitig aus der Druckerei gekommen und fehlten. Sie sind erst am 21. August geliefert worden. Das Wahlbüro musste deshalb Bürgerinnen und Bürgern, die ihre Unterlagen persönlich abholen oder sofort wählen wollten, die Unterlagen per Post zuschicken, fünf Urlaubern auch ins Ausland.
Fehlten Stimmzettel?
Als sie ihre Umschläge dann bekommen und geöffnet hatten, sorgte bei vielen für Verwirrung, dass nur drei statt vier Stimmzettel in dem dicken Kuvert stecken. Leser beschwerten sich auch in der Redaktion des „Kölner Stadt-Anzeiger“, dass ihnen ein Blatt fehle. Stimmt aber nicht. Es gibt für den 13. September im Rheinisch-Bergischen Kreis nur drei Formulare.
Dummerweise liegt den Dokumenten jedoch ein Beipackzettel bei, auf dem vier Stimmzettel angekündigt werden, für Gemeinderat, Bürgermeister, Kreistag und Landrat. Das ist falsch und sorgt für Irritationen. Tatsächlich wird 2020 in den GL-Kommunen kein neuer Landrat gewählt. Denn Stephan Santelmann (CDU) ist 2017 außerplanmäßig bis 2025 gewählt worden. Erst in fünf Jahren gibt es also in Rhein-Berg wieder alle vier Kommunalwahlen gleichzeitig.Die Stadt Leichlingen hat auf diesen Fehler im vorgedruckten Standard-Formular bisher nicht mit einem gesonderten Zettel hingewiesen, wie beispielsweise Overath, sondern lediglich einen Hinweis auf ihre Homepage gesetzt – wo das freilich nicht alle Wähler lesen.
Ein Sonderdruck der landesweiten Gebrauchsanweisung nur für den Rheinisch-Bergischen Kreis wäre doppelt so teuer gewesen wie der Standardzettel. Deswegen haben die kommunalen Wahlleiter im Kreis vereinbart, es bei der Standard-Version zu belassen. Im gesamten Kreis wird also der fehlerhafte Vierer-Zettel verschickt.Das sei „rechtlich 100-prozentig korrekt“ und stelle keinen Verstoß gegen die Kommunalwahlordnung dar, sagte die Leichlinger Amtsleiterin Brigitte Gutendorf. Sie kündigte gestern an, dass den Wahlbriefen ab sofort trotzdem Extrazettel mit dem Hinweis auf die ausfallende Landratswahl beigefügt werden.Die Briefwahl kann in Leichlingen online, schriftlich oder persönlich im Wahlamt im Rathaus bis 11. September, 18 Uhr, beantragt werden.
