Bonn – Eine der Thesen im „Bonn-o-mat“ lautet: „Die Seilbahn zum Venusberg soll gebaut werden.“ Damit greift die internet-basierte Wahlentscheidungshilfe eines der verkehrspolitischen Bonner Streitthemen der vergangenen Jahre auf. Teilnehmer am Bonn-o-mat können sich dazu positionieren, zustimmen, nicht zustimmen, die Frage überspringen oder einfach „weiß nicht“ antworten.
Einzelne der insgesamt 30 Thesen zur Bonner Kommunalpolitik – vom sozialen Wohnungsbau bis zum Aire-Turm, den ein vermögender Bonner in der Rheinaue bauen will und vom Klimaschutz bis zur Ausstattung von Bonner Schülern mit Laptops – können sie wie beim Wahl-o-Mat zur Bundestagswahl auch noch doppelt gewichten und ihnen so mehr Bedeutung für ihre politische Haltung geben.
Entwickelt hat den Bonn-o-maten das OK Lab Bonn/Rhein-Sieg, ein loser Zusammenschluss, dem es auf Transparenz in Verwaltung und Politik und auf Zugang zu Daten in der öffentlichen Verwaltung ankommt, in Zusammenarbeit mit der Open Knowledge Foundation und den Vereinen Mehr Demokratie NRW und Offene Kommunen.NRW. Damian Paderta, einer der leads, Neudeutsch für Sprecher, des OK Labs Bonn/Rhein-Sieg, sagt, dass das Projekt dadurch mit Leben gefüllt wurde, dass alle Beteiligten gemeinsam die 30 Thesen zur Bonner Kommunalwahl in Workshops erarbeitet hätten.
„Das war vor Corona. Damals waren auch Projekte in Münster, Düsseldorf und Moers in den Startlöchern. Die haben's aber leider nicht geschafft.“ In Düsseldorf und weiteren Städten Nordrhein-Westfalens gibt es gleichwohl ebenfalls internet-basierte Wahlhilfen zur Kommunalwahl.
In Düsseldorf hat sich der Jugendring der Stadt ins Zeug gelegt und den duessel-o-mat entwickelt. Hier werden 32 Thesen für die politische Positionierung und Entscheidungsfindung angeboten. In Wuppertal gibt es den talomat, den die Open Data Initiative Wuppertal und Studierende der Universität entwickelt haben. Ähnlich wie in Bonn werden hier 30 Thesen angeboten, zu denen sich Wuppertaler Teilnehmer positionieren könen. Auf der Plattform lokal-o-mat, die der Verein Gesellschaft für Information und demokratische Beteiligung entwickelt hat, sind wahl-o-maten für die Städte Velbert und Soest hinterlegt.
Der Bonn-o-mat ist am 21. Juli mit seinen Thesen online gegangen. Seitdem, so Paderta erfreut, haben ihn 3700 Teilnehmer von A bis Z durchgespielt.
Die Bonner Macher vom OK Lab Bonn/Rhein-Sieg wollen es aber nicht bei der Wahlentscheidungshilfe für die Kommunalwahl am 13. September bewenden lassen. „Unser Ziel ist in etwa zwei Jahren, also zur Hälfte der Legislaturperiode, zu schauen, was denn aus den Thesen zur Kommunalwahl geworden ist“, sagt Paderta, der als selbstständiger Digitalberater arbeitet. Dann können die Bonner beispielsweise überprüfen, ob das Projekt Seilbahn auf den Venusberg tatsächlich vorangekommen ist oder, wie so viele auf dem Papier verlockend klingende Vorhaben, in der Versenkung verschwunden ist.
