Berlin – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht den Kampf gegen Antisemitismus als elementar für die Demokratie in Deutschland.
„Es erfüllt mich mit Zorn und es beschämt mich, dass Jüdinnen und Juden sich nach wie vor nicht sicher fühlen können – ausgerechnet in unserem Land”, sagte das Staatsoberhaupt am Sonntag laut Redemanuskript beim Staatsbankett zu Ehren des israelischen Staatspräsidenten Izchak Herzog in Berlin. Steinmeier betonte zudem: „Wir Deutsche bekennen uns unverbrüchlich zum Existenzrecht und zur Sicherheit Israels. Wir stehen an Ihrer Seite.”
Herzog war am Nachmittag von Steinmeier zu einem dreitägigen Staatsbesuch begrüßt worden. Beim Staatsbankett sagte der Bundespräsident laut Manuskript: „Für das Menschheitsverbrechen der Shoah trägt mein Land eine Verantwortung, die nicht vergeht. Die Erinnerung an das, was geschehen ist und geschehen kann, muss uns eine Mahnung sein, für die Gegenwart und für die Zukunft: damit es nicht wieder geschieht.” Auf dieser Verpflichtung gründe das demokratische Deutschland.
Steinmeier: Keine Gleichgültigkeit gegenüber Antisemitismus
Teil der historischen Verantwortung sei es, „dass wir nicht gleichgültig sein dürfen, wenn Antisemitismus wieder erstarkt”, sagte Steinmeier. Darauf könne es nur eine Antwort geben: „Wir dürfen keinerlei Antisemitismus dulden.” Dies sei die Verantwortung aus der deutschen Geschichte und gegenüber den hier lebenden Jüdinnen und Juden. „Aber das sind wir uns auch selbst und unserer Demokratie schuldig: Denn nur, wenn Jüdinnen und Juden sich hier vollkommen sicher und zu Hause fühlen, ist dieses Deutschland ganz bei sich”, ergänzte der Bundespräsident.
Am Montag wollte Steinmeier gemeinsam mit dem Ehepaar Herzog an der Gedenkveranstaltung zum 50. Jahrestag des Anschlags auf israelische Sportler bei den Olympischen Spielen 1972 auf dem Fliegerhorst in Fürstenfeldbruck bei München teilnehmen. Die Bundesregierung hatte sich mit den Hinterbliebenen nach langem Streit erst kurz vor dem Jahrestag auf eine Entschädigungsleistung in Höhe von 28 Millionen Euro geeinigt. Damit war ein Eklat vermieden worden - zuvor war längere Zeit unklar, ob die Hinterbliebenen und Herzog teilnehmen.
Steinmeier zeigte sich nun „froh und erleichtert” über die Verständigung. „Noch vor einer Woche hätte ich nicht zu hoffen gewagt, dass wir heute Abend so entspannt und fröhlich hier miteinander sitzen.” Er sei „zutiefst dankbar”, dass die Hinterbliebenen nun bei der Gedenkfeier dabei sein würden.