Bei „Caren Miosga“ stellte sich der Bundeskanzler kritischen Fragen zur aktuellen Regierungskrise in Deutschland.
„Habe nicht provoziert“Kanzler rechtfertigt sich bei „Caren Miosga“ – und lenkt bei Vertrauensfrage ein
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Bundeskanzler Olaf Scholz steht nach dem Ampel-Aus unter Druck.
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Olaf Scholz hat in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ am Sonntagabend (10. November) überraschend ein Einlenken in der Vertrauensfrage angekündigt. Der Bundeskanzler erklärte sich bereit, noch in diesem Jahr im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen, um Neuwahlen zu ermöglichen.
Der SPD-Politiker regte im TV-Interview in der ARD an, dass sich die demokratischen Fraktionen im Bundestag auf einen Zeitplan für Neuwahlen verständigen sollten. „Daran werde ich mich orientieren“, sagte Scholz – und fügte hinzu: „Ich möchte auch, dass es schnell geht.“
Stellte sich den Fragen von Caren Miosga: Bundeskanzler Olaf Scholz im ARD-Studio.
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„Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem“, sagte Scholz. Wenn es eine Übereinkunft von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und dem Unionsfraktionschef Friedrich Merz dazu gebe, werde er diese beachten. Damit steht nun weniger der Kanzler selbst im Mittelpunkt der Diskussion als die beiden Fraktionschefs.
Olaf Scholz wehrt sich bei „Caren Misoga“ gegen Provokations-Vorwürfe
Zudem widersprach der Bundeskanzler im Gespräch mit Caren Misoga dem Vorwurf, den Bruch seiner Ampel-Koalition kalkuliert herbeigeführt zu haben. „Ich habe ihn nicht provoziert“, rechtfertigte sich der SPD-Politiker in der ARD-Sendung „Caren Miosga“. Er habe bis zuletzt dafür gekämpft, dass die Dreierkonstellation aus SPD, Grünen und FDP zusammenbleibt, das sei aber letztlich nicht möglich gewesen.
„Ich habe es ertragen, dass ich für den Kompromiss und die Kooperation immer wieder, manchmal auch gute Miene zu einem ziemlich bösen Spiel gemacht habe. Aber wenn es zu Ende ist, dann muss es auch zu Ende sein“, sagte Scholz.
Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt sich in ARD-Interview
Der Bundeskanzler verteidigte auch seine öffentliche, persönliche Abrechnung mit FDP-Chef Christian Lindner. „Es war anständig, klar und deutlich und für alle Bürgerinnen und Bürger sehr verstehbar“, sagte er am späten Sonntagabend.
Häufig sei gefordert worden, er solle öfter auf den Tisch hauen. Zugleich betonte er: „Ohne dass ich mich immer wieder um Kooperationen und Kompromisse bemüht hätte, hätte die Regierung so lange nicht gehalten. Sie wäre nicht mal zustande gekommen.“
Seit knapp drei Jahren führt Bundeskanzler Olaf Scholz die Ampelregierung. In der vergangenen Woche hatte Scholz Bundesfinanzminister Christian Lindner von seinen Aufgaben entbunden. Nach anhaltenden Streitigkeiten sah Olaf Scholz keine Vertrauensbasis mehr.
Olaf Scholz kündigt Kontaktaufnahme zu Wladimir Putin an
Scholz äußerte sich bei „Caren Miosga“ auch zu anderen Themen, unter anderem zur Ukraine. Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine wolle er „demnächst“ wieder den Gesprächsfaden mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin aufnehmen.
„Ja, ich habe mir vorgenommen, mit dem russischen Präsidenten zur richtigen Zeit zu sprechen“, sagte der SPD-Politiker in der ARD-Sendung „Caren Miosga“. „Aber ich bin ein verantwortlicher Politiker, ich mache das nicht im Alleingang“, fügte er hinzu. Ein Gespräch mit Putin setze viele Kontakte und Gespräche mit sehr vielen anderen voraus.
Auch mit der Ukraine müsse über die Situation gesprochen werden, sagte Scholz. Auf die Frage, wann der richtige Zeitpunkt für ein Gespräch mit Putin wäre, antwortete Scholz: „Demnächst.“ (mbr/pst/dpa/afp)