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MediationsverfahrenGerangel um Kompetenzen – Vorstand der KVB liegt im Streit

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Symbolbild 

Köln – Eigentlich dürften die Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) genug Probleme haben. Nicht weniger als das Rückgrat der Verkehrswende sollen sie sein. Dafür muss aber noch einiges auf die Schiene gesetzt werden: Ein besseres Angebot, mehr Service, mehr Sauberkeit, mehr Pünktlichkeit. Doch anstatt dass der vierköpfige Vorstand all seine Kraft auf diese Aufgaben konzentriert, beschäftigt er sich gerade intensiv mit sich selbst. Nicht zuletzt das Verhältnis zwischen der Vorstandsvorsitzenden Stefanie Haaks und Finanzvorstand Thomas Schaffer ist nach Informationen der Rundschau angespannt. Ein Mediationsverfahren wurde eingeleitet.

Es lief schon häufig nicht rund im Unternehmen

Dass der Haussegen schief hängt, ist nichts Neues bei den KVB. Der Vorgänger von Thomas Schaffer, Peter Hofmann, schied im Streit. Sein Vertrag wurde nicht mehr verlängert. Schaffer übernahm im September 2020. Mit dem promovierten Kaufmann, der bereits eine Karriere bei der Deutschen Bahn vorweisen konnte, sollten Ruhe und neuer Schwung einkehren.

Doch es kam anders. In einem Protokoll der Aufsichtsratssitzung vom 10. Juni 2021, das der Rundschau vorliegt, heißt es: „Der Vorsitzende des Aufsichtsrates berichtet über einen Konflikt innerhalb des Vorstandes und mögliche Verfehlungen eines Vorstandsmitgliedes der KVB.“ Etwas weiter unten: „Zudem ergänzt der Vorsitzende des Aufsichtsrats, dass es im Vorstand einen weit fortgeschrittenen Konflikt gebe. Der Vorstand solle moderierte Gespräche wahrnehmen.“

Im Zentrum stehen Kompetenzstreitigkeiten

Was spielt sich ab in der Führungsetage der Verkehrsbetriebe? Wie mehrere Insider unabhängig voneinander gegenüber der Rundschau berichten, geht es dabei vor allem um Kompetenzstreitigkeiten. Wie viel Handlungsspielraum hat ein Finanzvorstand wie Schaffer? Was muss er mit seinen Vorstandskollegen absprechen, was sich von der Vorstandsvorsitzenden absegnen lassen? Geht den „alteingesessenen“ Vorstandsmitgliedern der Neue zu forsch vor?

Weiter berichten Insider aus dem engeren Umfeld der KVB-Führungsetage von Ungenauigkeiten bei der Nutzung des Dienstwagens durch ein Vorstandsmitglied. Dabei sei der Dienstwagen vorrangig in der Nutzung durch ein Familienmitglied, parallel würden Spesen für Fahrdienste eingereicht. Der Aufsichtratsvorsitzende Lino Hammer (Grüne) ließ die im Protokoll erwähnten „Verfehlungen“ durch eine Kanzlei prüfen.

Die Einschätzung der Juristen ist ebenfalls protokolliert: Es liege „keine grobe Pflichtverletzung“ vor. Keine grobe, die arbeitsrechtliche Schritte nach sich ziehen müsste. Aber vielleicht Pflichtverletzungen, auf die nicht gleich Abmahnungen oder schlimmeres folgen müssen, die aber dennoch bedenklich sind?

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Die Rundschau konfrontiert den KVB-Vorstand mit den Vorwürfen. Mehrfach werden über die zuständige Pressestelle Fragen an das Führungsteam gerichtet. Jedoch: „Wir sind nicht befugt, uns zu internen Angelegenheiten des Vorstandes zu äußern. Diese obliegen der Zuständigkeit des Aufsichtsrats.“

Ein Mediationsverfahren soll helfen

Und was sagt der Aufsichtsratsvorsitzende Hammer? In dem benannten Fall seien „ausdrücklich keine Spesen oder anderweitige Kosten für Fahrdienste eingereicht“ worden. „Die Nutzung des Dienstwagens entsprach zu jedem Zeitpunkt der üblichen und einheitlichen vertraglichen Regelung“, so die Stellungnahme.

Und was ist mit der Mediation? Hammer:„Der Vorstand hat sich eigeninitiativ dazu entschlossen, die Zusammenarbeit einstweilen mediatorisch begleiten zu lassen, was für ein neu zusammengesetztes Gremium ein üblicher Vorgang ist. Der Aufsichtsrat unterstützt diesen eingeschlagenen Weg ausdrücklich. Aktuell laufen Zusammenarbeit und Kommunikation im Vorstand gut“, so Hammer.

Ein Protokoll der Aufsichtsratssitzung aus dem September, das der Rundschau ebenfalls vorliegt, spricht da noch eine andere Sprache. Demnach habe der Vorstand zwar das Mediationsverfahren aufgenommen, aber erst einmal nur gemeinsame Ziele benannt und weitere Gesprächstermine vereinbart.