Die Stadt Köln hat sich zufrieden über den bisherigen Einsatz von Bodycams beim Ordnungsdienst gezeigt.„Die erste Zwischenbilanz nach dem Karnevalseinsatz ist positiv“, erklärte das Ordnungsamt auf Anfrage. Man habe die Körperkameras zu verschiedenen Dienstzeiten in der Altstadt und im Kwartier Latäng getestet. „Auch bei Regen an Weiberfastnacht konnten sie überzeugen. Über die gesamten Einsatztage wurde der Einsatz viermal angedroht und davon einmal zur Beweissicherung eingeschaltet.“

Kurz vor Beginn des Straßenkarnevals hatte die Stadt ein sechsmonatiges Pilotprojekt gestartet (wir berichteten). Zehn Bodycams sind derzeit im Einsatz. Sie werden von zuvor dafür geschulten Ordnungsdienstkräften getragen, vor allem im Umfeld des Doms. Der Effekt sei spürbar, so die Stadt. „Bei mehreren Maßnahmen konnte die Bodycam durch die alleinige Präsenz Eskalationen verhindern. Auch durch ein Androhen wurden zwei Widerstände verhindert. In allen Fällen außerhalb des Karnevaldienstes beruhigte sich die Situation, und es konnte auf ein Einschalten verzichtet werden.“

Wenn die Kamera eingeschaltet wird, weil jemand aggressiv ist, sieht sich die angesprochene Person auf dem Frontbildschirm des Geräts. Man habe festgestellt, dass Betroffene ihr Verhalten anpassen und kooperativer werden, so die Stadt. An Karneval hätten Ordnungsdienstkräfte in drei Fällen angekündigt, die Bodycam einzuschalten, „mit der Wirkung, dass sich die Situation sofort beruhigte. Bei einer Person, die stark alkoholisiert war und nach einer Schlägerei vermutlich unter Adrenalin stand, wurde die Bodycam mehrfach wegen eines tätlichen Angriffes auf einen Ordnungsdienstmitarbeitenden angedroht. Auch beim Einschalten und während der Aufnahme wurde der Betroffene mehrfach darauf hingewiesen, dass eine Bodycam aufnimmt.“ In diesem Härtefall könne die Kamera „gutes Bild- und Tonmaterial zur Beweissicherung abliefern“.

Aufnahmen werden 14 Tage lang gespeichert

Doch was passiert mit den Videoaufnahmen? Die Stadt betonte, die Kameras würden nur nach vorheriger Ankündigung gestartet und zwar „ausschließlich, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine konkrete Gefahr für Leib und Leben vorliegen könnte“. Die Aufnahmen würden „verschlüsselt auf der Bodycam gespeichert“. Niemand habe die Möglichkeit, die Aufzeichnung direkt auf der Kamera zu sichten, erklärte die Stadt. Nach Dienstende würden die Bodycams „über eine Dockingstation mit dem externen Server verbunden, und die Daten werden verschlüsselt übertragen. Über eine Software können diese dann von ausgewählten verantwortlichen Personen gesichtet werden.“

Pilotprojekt gestartet

Kölner Ordnungsamt testet Bodycams – Einsatz an Karneval

Von

Michael Fuchs

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Sofern die Aufnahmen nicht als Beweismittel dienen sollen, werden sie laut Stadt höchstens 14 Tage lang gespeichert, was der gesetzlichen Maximalfrist entspreche, und danach automatisch gelöscht. Sollte es zu Angriffen auf Ordnungsdienstkräfte gekommen sein, könnten die Videos jedoch unbefristet aufbewahrt werden. Dies sei aber nur möglich „zur Gefahrenabwehr, zur Verfolgung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten oder auf Verlangen der betroffenen Person für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit von aufgezeichneten polizeilichen Maßnahmen“, so die Stadt. Eine direkte Übertragung zur Polizei oder Staatsanwaltschaft sei nicht möglich. In diesem Fall würden die Daten über ein verschlüsseltes Speichermedium übermittelt.

Zahl der Übergriffe rückläufig

Die Zahl der verbalen und körperlichen Übergriffe auf Ordnungsdienstkräfte ist im vergangenen Jahr zurückgegangen. Wie die Stadt auf Anfrage mitteilte, kam es in 30 Fällen zur Ausübung physischer Gewalt gegen die städtischen Mitarbeiter (Vorjahr: 46 Fälle). In 27 Fällen wurde Gewalt angedroht (2022: 41 Fälle). Beleidigungen kamen 36 Mal vor (2022: 50 Mal), Bedrohungen 28 Mal (2022: 30 Mal). 143 Mal stellte die Stadt gegen aggressive Personen einen Strafantrag. 2022 geschah das 119 Mal, 2021 sogar 206 Mal.