Jan (23) und Kerim (39) gehören zu den ersten Mitarbeitern des Kölner Ordnungsamts, die für den Einsatz von Bodycams geschult wurden. Seit einigen Tagen testen sie die Geräte. Die ersten Erfahrungen seien positiv, betonen die beiden Ordnungsdienstkräfte gegenüber der Rundschau. „Mein Eindruck ist: Die Kameras wirken deeskalierend“, hat Kerim festgestellt. Das Prozedere sei so: Wenn jemand aggressiv werde, bitte man die Person, sich zu beruhigen, ansonsten werde man die Kamera einschalten. Gehe die Person darauf nicht ein, kündige man ein zweites Mal an, die Kamera zu aktivieren. Wenn die Kamera läuft, sieht sich die angesprochene Person selbst im Display. Danach würden die Angesprochenen sofort ruhiger, berichten Kerim und Jan.

Zehn Bodycams sind schon da

Vergangene Woche wurden die ersten zehn Bodycams für die Pilotphase geliefert, erklärte das Ordnungsamt auf Anfrage der Rundschau. „Seitdem wurden bereits zehn Außendienstkräfte der Dienstgruppe Innenstadt (Dom) theoretisch und praktisch in der Anwendung dieser Bodycams geschult.“ In der kommenden Woche würden weitere 13 Außendienstkräfte geschult. Die geschulten Mitarbeiter nutzen die Bodycams derzeit zu verschiedenen Uhrzeiten bei Einsätzen im Domumfeld. An Weiberfastnacht und den restlichen Karnevalstagen werden die Bodycams auch an anderen Stellen im Stadtgebiet im Einsatz sein.

Die Pilotphase werde sechs Monate dauern, teilte das Ordnungsamt mit. „Dabei werden verschiedene Modelle überwiegend bei Diensten in der Innenstadt, aber auch in Außenbezirken getestet. Bisher sind lediglich die Modelle eines Herstellers geliefert worden. Nach Abschluss der Pilotphase erfolgt eine ausführliche Auswertung und eine Entscheidung über einen dauerhaften Einsatz im Ordnungsdienst.“

Andernorts schon seit Jahren im Einsatz

Bei der Landespolizei, der Bundespolizei, den Kölner Verkehrs-Betrieben und den Ordnungsämtern anderer Städte wie Bonn, Gummersbach, Hennef oder Mönchengladbach sind Bodycams teils schon seit Jahren im Einsatz. In Köln wurden ab 2022 Geräte verschiedener Hersteller intern getestet, in den Räumen der Ordnungsdienstzentrale in Junkersdorf. Auf die Frage, warum der Test unter realen Bedingungen in Köln nicht früher begann, erklärte das Ordnungsamt, für Kommunen in anderen Bundesländern, für die Bundespolizei sowie die KVB würden andere Rechtsgrundlagen gelten. „Die Stadt Köln hat neben der Klärung der datenschutzrechtlichen Fragen eine umfassende Marktsondierung und Austausche mit anderen Kommunen und Behörden durchgeführt.“

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Guido Wagner

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Darüber hinaus prüfe die Stadt Köln „sehr genau, wie und wo die künftig aufgenommenen Daten gespeichert werden können. Dabei muss auch die Möglichkeit zur Einbindung in das städtische IT-Netz inklusive der Bereitstellung der technischen Infrastruktur sichergestellt werden. Da es in verschiedenen Kommunen zu erheblichen Sicherheitslücken im Bereich IT gekommen ist (Hacker-Angriffe), wurde eine Lösung erarbeitet, die den hohen Sicherheitsbestimmungen der Stadt Köln gerecht werden.“ Zudem habe man „umfangreiche Schulungsunterlagen und Dienstanweisungen erstellt, die die Mitarbeitenden auf den technischen und rechtlichen Umgang mit Bodycams vorbereiten“.

Die Kölner Verkehrs-Betriebe haben im Januar 2022 begonnen, Körperkameras zu testen. Nach Angaben einer KVB-Sprecherin ist der Pilotversuch mittlerweile abgeschlossen. Ein Evaluationsbericht solle demnächst der Politik vorgelegt werden. Die Bodycams seien weiterhin im Einsatz, so die Sprecherin. Sie sagte: „Die KVB hat in einem Pilotprojekt des Bereichs Sicherheit, Service und Fahrausweisprüfung Bodycams getestet und positive Erfahrungen gemacht. Die Kameras wirken deeskalierend und sind laut KVB ein geeignetes Mittel, um Gewalt gegenüber Beschäftigten und Fahrgästen zu verringern.“