Bad Staffelstein – Die Bühne hätte eigentlich Markus Söder gehört, beim Abschluss der Sommerklausur der CSU-Bundestagsabgeordneten in Kloster Banz nutzte in Abwesenheit des CSU-Chefs jedoch mit Friedrich Merz ein CDU-Politiker die Chance, als Oppositionsführer gegen die Bundesregierung zu sticheln.
Besonders auf Robert Habeck und Karl Lauterbach hatte es der 66-Jährige dabei abgesehen. „Zwei maßgebliche Vertreter dieser Bundesregierung, der Bundeswirtschaftsminister und Bundesgesundheitsminister, überbieten einander täglich mit Nachrichten, wie furchtbar alles werden kann“, so Merz.
Den Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ärgert die Kommunikation von Habeck und Lauterbach offensichtlich sehr. „Das ist keine Politik. Politik besteht darin, den Menschen zu erklären, wie man die Lage sieht, Lösungswege aufzuzeigen und diese dann auch zu gehen“, fuhr Merz fort.
Karl Lauterbach und Robert Habeck müssen Krisen kommunizieren
In der Tat gilt insbesondere SPD-Mann Karl Lauterbach als Mahner, der im Zuge der Corona-Pandemie in Talkshows, auf Pressekonferenzen sowie auf Twitter vor den Gefahren des Virus beziehungsweise dessen Folgen warnt. Diese Haltung und seine Rolle in der Pandemie polarisierte, brachte ihm letztlich aber auch Sympathien und den Chefposten im Gesundheitsministerium ein.
Die Art und Weise wie Robert Habeck als Wirtschaftsminister in der Krise kommuniziert, kommt bei der Mehrheit der Deutschen gut an. Habecks Stil der direkten Kommunikation und der klaren Worte gefällt vielen. Dass er in Zeiten von Inflations-, Gas-, und Ukraine-Krise, des Öfteren schlechte Nachrichten überbringen muss, kreiden die Bürgerinnen und Bürger ihm offenbar nicht an. In einer aktuellen Umfrage der der Meinungsforscher von „Forsa/RTL/n-tv“ spricht sich fast ein Drittel der Befragten für Robert Habeck als Kanzler aus.
Friedrich Merz wünscht sich mehr Optimismus
Merz hingegen wünscht sich trotz Corona und Ukraine-Krieg im politischen Alltag wieder mehr Zuversicht und Optimismus – auch von der Union. „Wir schätzen die Lage übereinstimmend als kritisch ein, aber lösbar. Wir teilen die Auffassung, dass es keinen Sinn macht, nun jedes Jahr das Land mit Schreckensnachrichten zu überziehen, wie furchtbar das alles wird mit Corona und Öl und Gas und Kohle, sagte der Oppositionsführer zum Abschluss der Sommerklausur.
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Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine gehe es darum, Lösungsansätze zu finden, so Merz. „Ich habe das deswegen so deutlich angesprochen, weil ich möchte, dass die Union, CDU und CSU, klar und deutlich zu dem stehen, was sie auch seit Beginn dieses Ukraine-Krieges immer gesagt haben“, sagte Merz.
Friedrich Merz in der Werte-Union umstritten
Während Merz viel Kritik austeilte, sind einige seiner Aussagen innerhalb der Union umstritten und brachten ihm selbst Unverständnis ein. Einige Abgeordnete interpretierten den Hinweis von Merz auch als Fingerzeig für – den offiziell aufgrund anderer Verpflichtungen abgereisten – CSU-Chef Markus Söder. Dieser hatte in den vergangenen Tagen Kritik an der aktuellen Lage geäußert und unter anderem von einer drohenden „Gas-Triage“ gesprochen.
Zuvor hatte sich bereits am Mittwoch die Werte-Union in einem Schreiben „maßlos enttäuscht“ von Friedrich Merz gezeigt. Sie kritisierten, Merz sei inzwischen eher „wie eine Vorgruppe zu den Grünen, weil er sich anpasst an die Parolen der rot-grünen Extrem-Ideologen.“
