Die Kosten für die beiden Sofortschulen in Refrath und Hebborn steigen um 4,7 Millionen Euro. Damit klettern die Ausgaben auf 15,7 Millionen Euro. Der Unterricht an beiden Erweiterungsbauten in Modulbauweise – sie gehören zur GGS Hebborn sowie KGS In der Auen in Refrath – kann jedoch voraussichtlich pünktlich zum Schulstart im August starten. Das ist die gute Nachricht.

Kosten steigen auf 15,7 Millionen Euro

Die schlechte Nachricht lautet, dass sich die Kosten mit 15,7 Millionen Euro um 43 Prozent verteuern. Die ursprüngliche Kostenschätzung belief sich auf elf Millionen Euro. Die Kosten für den Erweiterungsbau an der GGS Hebborn summieren sich auf 7,03 Millionen Euro.

Der Modulbau auf dem Gelände der KGS In der Auen schlägt mit 8,692 Millionen Euro zu Buche. „Von reinen Mehrkosten zu sprechen, ist nicht wirklich korrekt. Es handelt sich vielmehr um eine Konkretisierung der Kosten“, betont Thore Eggert, zuständiger Dezernent und Kämmerer.

Bereits im September 2022 habe die Verwaltung „auf die besonders hohe Kostenunschärfe aufgrund des frühen Beschlusszeitpunktes“ hingewiesen, so Eggert. Zum damaligen Zeitpunkt seien aufgrund fehlender Angebote Preissteigerungen nicht vorhersehbar gewesen.

Aufgrund des dramatischen Mangels an Grundschulplätzen hatte es trotzdem wie berichtet einen überparteilichen Konsens gegeben, die neuen Wege im Schulbau mitzugehen, um die dringend benötigten zusätzlichen Einrichtungen schnell bereitstellen zu können. Innerhalb eines Jahres sollten die Neubauten aus Modulen zusammengesetzt werden.

„Ich möchte betonen, dass der höhere Realisierungsaufwand nicht symptomatisch dafür steht, dass zukünftig die Kosten für den Schulbau immer solche Abweichungen verzeichnen“, sagt Eggert, „es handelt sich hier um eine besondere Situation ohne belastbare Planungs- und Erfahrungswerte.“ Mit Umsetzung der Projekte ist die städtische Schulbau GmbH beauftragt. Mithilfe dieser Geschäftsform - so lauteten die Ziele bei Gründung der GmbH - sollten Schulen fristgerecht errichtet und geschätzte Kosten eingehalten werden.

Mehrkosten müssen per Dringlichkeitsentscheidung genehmigt werden

Die Verwaltung musste sich jetzt die Mehrkosten in Höhe von 4,5 Millionen Euro per Dringlichkeitsentscheidung genehmigen lassen, damit die Schulbau GmbH weiter arbeiten und Rechnungen bezahlen kann. In diesem Fall, berichtet Eggert, sind es der Bürgermeister und die Ausschussvorsitzende des Schulausschusses gewesen, die die Dringlichkeit gebilligt haben. Bis der Schulausschuss im September tage, hätte die Entscheidung nicht aufgeschoben werden können.

„Die Finanzierung ist über Haushaltsmittel sichergestellt“, sagt Eggert. Der Betrag, den die Stadt für die Integrierte Schulentwicklungsplanung (ISEP) in den Haushalt eingestellt habe, sei ausreichend hoch. Schuld daran, dass die beiden Neubauten teurer werden, seien Kostensteigerungen, die sich aus den aktuellen Krisen ergäben wie die Kappung baurelevanter Stoffe.

Kritik aus Kreisen der Politik

Als weiteren Grund für die Teuerung nennt Eggert die Investition in technische Anlagen, die sich erst im Zuge des Baufortschritts ergeben hätten. Als Beispiele nennt er Abzugshauben, Leuchtmittel, Trinkwassererschließung, Regenwasserstaukanäle, die gebaut werden mussten, zusätzliche Bodentanks für Elektroanschlüsse oder eine Trafokontaktstation für eine höhere Stromleistung.

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Uta Böker

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Aus Kreisen der Politik kommt die Kritik, dass die Verwaltung viel zu spät über die Kostenexplosion informiert habe. Trotzdem tragen, so Eggert, alle Fraktionen, außer den Freien Wählern (FWG), die dringliche Freigabe des zusätzlichen Geldes mit. Unerklärlich bleibe, so die FWG, warum der gesamte Vorgang nicht dem Rat der Stadt am 20. Juni mitgeteilt worden sei. Rainer Röhr (FWG), Mitglied im Finanzausschuss: „Solche Preisentwicklungen sind doch absehbar und fallen nicht plötzlich vom Himmel.“ Die Situation auf dem Baumarkt sei seit Langem bekannt, habe sich aber auch in den letzten Wochen durchaus entspannt. Preissteigerungen von nahezu 50 Prozent seien so nicht zu begründen.

Vorwurf an die Stadt aufgrund niedriger Kostenschätzung

Die anderen Fraktionen schluckten die bittere Pille – mangels Alternative. Denn andernfalls wären die beiden Gebäude nicht rechtzeitig zum Schuljahresbeginn fertig geworden. Jeweils eine Klasse mit 26 Kindern soll in Refrath und Hebborn einziehen. In der Sitzung des Schulausschusses im September will die Verwaltung eine dezidierte Stellungnahme zu den Hintergründen der Kostensteigerungen abgeben.

Im Raum steht der Vorwurf, dass die Stadt die niedrigen Kostenschätzungen dazu genutzt haben könnte, um vergaberechtliche Notwendigkeiten oder europaweite Ausschreibungen zu umgehen. Der Schwellenwert, der zur europaweiten Ausschreibung verpflichtet, liegt bei 5,382 Millionen Euro. „Das Zustandekommen der jeweiligen Aufträge an das realisierende Unternehmen ist mit juristischer Begleitung vollständig im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben gelaufen“, betont Eggert.

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Matthias Niewels

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Die Schulbau GmbH habe die Gesamtleistung in Einzelmaßnahmen unterteilt. Die Auftragswerte seien nicht zu addieren. Hierdurch verstoße die Schulbau GmbH nicht gegen das vergaberechtliche Umgehungsverbot. „Dies ist hinsichtlich etwaig implizierter Controllingfragen sicher verbesserungswürdig“, räumt der Dezernet ein.

Als letzte Aufgaben laufen an den beiden Schulstandorten derzeit die Installationen von Versorgungsanschlüssen sowie technische Inbetriebnahmen. „Wir sind zuversichtlich, dass wir eine Punktlandung hinlegen können“, so Eggert. Auch wenn dann noch Restarbeiten wie die Gestaltung der Außenanlagen erfolgen müssten.