Leichlingen – Mit angezogener Handbremse hat der Stadtrat seine Arbeit aufgenommen. Die ellenlange Tagesordnung der ersten Sitzung in neuer Besetzung nach der Kommunalwahl bestand vor allem aus lauter Regularien zur Installation der demokratischen Gremien – drei Dutzend an der Zahl. Aber vor diesem Personalkarussell scheuten die Politikerinnen und Politiker zurück. Denn sie haben ihre Hausaufgaben bisher noch nicht geschafft.
Es liegen noch keine Vorschläge für die Verteilung der prestigeträchtigen Vorsitze in den Fachausschüssen vor. Die Verhandlungen über mögliche Listenverbindungen und politische Mehrheits-Bündnisse sind noch nicht abgeschlossen. Die Grünen sind darüber nach eigenen Angaben sowohl mit CDU/FDP als auch mit der SPD noch in Gesprächen. Und die gerade erst gewählten Fraktionsvorstände haben sich noch gar nicht zu ihrer üblichen Elefantenrunde getroffen, um über das weitere Vorgehen und Änderungen von Geschäftsordnung und Hauptsatzung zu reden. Darum wurde der größte Teil der Tagesordnung einfach vertagt.
Stellvertreter Maurice Winter und Dominik Laufs
So war die Amtseinführung des alten und neuen Bürgermeisters und die Wahl seiner beiden Stellvertreter der protokollarische Höhepunkt des Abends. Die Vereidigung von Frank Steffes (SPD) nahm sein Genosse Manfred Aust als dienstältestes Ratsmitglied vor. Mit Maske, Abstand und Corona-Faust. Blumensträuße gab es auf der Bühne der Aula auch für die beiden einstimmig gewählten ehrenamtlichen Stellvertreter Maurice Winter (CDU) und Dominik Laufs (SPD). Sie folgen in diesen repräsentativen Ämtern auf Erika Horsthemke (SPD) und Jens Weber (CDU).
Auch die AfD sitzt nun im Hauptausschuss
Von zehn Fachausschüssen hat der Rat am Montag nur drei besetzt: Den Haupt-und Finanzausschuss, den Rechnungs- und den Wahlprüfungsausschuss. Für alle anderen steht weder fest, ob sie ihre bisherigen Zuständigkeiten und Namen behalten noch wer sie leiten wird.
Der Haupt-und Finanzausschuss wird stets vom Bürgermeister geleitet, also Frank Steffes (SPD). Ihm gehören an: Helmut Wagner, Silvia Pallenberg, Maurice Winter, Jens Weber (CDU), Matthias Ebecke, Christiana Bornmann, Roswitha Süßelbeck (SPD), Jürgen Langenbucher, Roland Ohm (Grüne), Martin Steinhäuser (BWL).
Fraktionslose Einzelratsleute haben das Recht, sich einen Ausschuss auszusuchen, in dem sie als beratende Mitglieder ohne Stimmrecht mitwirken. Lothar Esser (FDP), Klaus Reuschel-Schwitalla (Linke) und Hermann Peter Niestegge (AfD) haben dafür alle drei den Haupt- und Finanzausschuss gewählt. (hgb)
Auch im Rathaus hatte man sich schon gewundert, dass die Fraktionen nach der Kommunalwahl vor zwei Monaten noch keine Absprachen über die künftige Arbeits-Organisation getroffen haben. Von zehn Ausschüssen wurden nun nur drei besetzt, weil die dringlich sind (siehe „Auch die AfD sitzt nun im Hauptausschuss“). Von fast 20 Aufsichtsräten, Gesellschafterversammlungen, Beiräten und Arbeitskreisen nur einer.
Sondersitzung am 26. November
Für alle anderen Posten ist am Donnerstag, 26. November, Nachsitzen angesagt. Dann wird es um 17 Uhr eine Sonder-Ratssitzung geben – wieder mit Hygiene-Konzept in der Aula Am Hammer. Dort hat man sich wegen der anhaltenden Corona-Pandemie auf einen längeren Verbleib eingerichtet. Die Übertragungs-Technik ist aufgerüstet worden: Am Montagabend wurden erstmals alle 32 Ratsmitglieder an ihren Einzeltischen mit eigenen Mikrofonen ausgestattet. Bislang hatten sie für ihre Wortmeldungen nur zwei Saalmikros, denen sie als Spuckschutz stets auswechselbare Plastiktüten überstülpen mussten, was nie ohne laute Störgeräusche vonstatten ging.
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Neu ist zudem, dass auch am Sitzplatz ab sofort die Atemmasken ständig vor Mund und Nase bleiben müssen, bisher durfte man sie am Tisch absetzen. Bei der Premiere haben sich auch alle brav daran gehalten – allerdings erst nach einer Ermahnung durch den Bürgermeister.
