Kreis Euskirchen/Marmagen – Jetzt also die komplette Rolle rückwärts: Nach Informationen dieser Zeitung will das NRW-Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration die ehemalige Eifelhöhen-Klinik in Marmagen nicht als Puffereinrichtung für bis zu 756 Geflüchtete aus der Ukraine nutzen. Stattdessen sollen die Geflüchteten in Bielefeld unterkommen.
Verzögerungen seit April
Seit April hatte sich der Start der Flüchtlingsunterkunft immer wieder verzögert. Auch der zuletzt genannte Termin Mitte August wurde durch die Kündigung der Dienstleisterverträge mit der Firma BOS 112 Risc-Management GmbH durch die Bezirksregierung obsolet.
Die Bezirksregierung hatte der BOS 112 GmbH gekündigt, weil nach Darstellung der Bezirksregierung BOS sich nicht an vertraglich vereinbarte Absprachen gehalten hatte. Anfang September hatte die Pressesprecherin der Bezirksregierung, Vanessa Nolte, noch verkündet, dass man am Plan für Marmagen festhalte und sich weiterhin in „Abstimmung mit allen Beteiligten“ befinde.
Ende Juni war die ukrainische Generalkonsulin Iryna Shum auf Einladung der Bezirksregierung in die Eifel gekommen, um sich ein Bild von der Unterkunft zu machen. Damals war auch Nettersheims Bürgermeister Norbert Crump mit dabei.
Thilo Waasem kann Entscheidung nicht nachvollziehen
Thilo Waasem, Vorsitzender der Kreis-SPD, kann die Entscheidung nicht nachvollziehen. „Den flutbetroffenen Kommunen wurden bisher keine Flüchtlinge zugewiesen. Dieser Stopp ist jetzt aufgehoben worden. Der Mangel an Gebäuden durch die Flut besteht aber fort. Der Zuweisungsstopp muss verlängert werden“, sagt der Bad Münstereifeler.
Allgemein werde der Platz für Flüchtlinge in Kommunen eng. In dieser Zeit müsse das Land mit eigenen Kapazitäten unterstützen. „Stattdessen verzichtet man nun auf eine Möglichkeit mit viel Kapazität und lässt die Kommunen, insbesondere auch im Kreis Euskirchen, damit hängen“, ärgert sich Waasem.
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Ute Stolz, Fraktionschefin der Kreis-CDU, kann die Entscheidung gleichfalls nicht komplett nachvollziehen. „Mit Blick auf die Zeltstadt in Euskirchen wäre die Unterkunft in Marmagen die bessere“, so Stolz. Laut der Christdemokratin ist der Unterbringungsdruck im Kreis aber nicht so groß wie anderswo. Dennoch, so Stolz, „sollte man eine solche Einrichtung wie die Eifelhöhen-Klinik vorhalten. Sie ist besser als eine Zeltstadt“.
