Rheinbach – Einen Tag nach den Kommunalwahlen in NRW zeigten sich die Sprecher der fünf im Rheinbacher Rat vertretenen Fraktionen zufrieden mit ihrem Abschneiden. Das Wahlergebnis lässt zwar verschiedene „Regierungskoalitionen“ rechnerisch zu, doch eine förmliche Koalition ist derzeit nicht in Sicht. Stattdessen will man sich künftig von Fall zu Fall sachbezogene Mehrheiten suchen und außerdem grundsätzlich ein besseres Miteinander im Rat pflegen.
„In Summe müssen wir mit unserem Wahlergebnis zufrieden sein angesichts der ungünstigen Voraussetzungen, unter denen wir gestartet sind“, erklärte CDU-Fraktionschef Joachim Schneider. Die CDU verteidigte ihren Status als stärkste Fraktion mit 35,2 Prozent der abgegebenen Stimmen, musste aber ein Minus von 10,4 Prozentpunkten gegenüber 2014 hinnehmen. Sie hat im neuen Stadtrat, der angesichts einiger Überhangmandate von 36 auf 40 Sitze aufgestockt wird, nur noch 14 statt bisher 17 Mandate.
„Die Rheinbacher wollen schon, dass die CDU weiterhin eine führende Rolle spielt, deshalb können wir nicht mit der zweiten Reihe zufrieden sein“, meinte Schneider. In Gesprächen mit allen anderen im Rat vertretenen Fraktionen solle daher ausgelotet werden, ob eine „Regierungskoalition“ oder zumindest eine förmliche Zusammenarbeit umsetzbar wäre. Vor allem mit den Grünen gebe es viele Berührungspunkte, „und warum soll das, was im Kreis erfolgreich ist, nicht auch in Rheinbach möglich sein?“
Grüne wollen nicht mit der CDU
Doch diese Hoffnung zerstreute Grünen-Fraktionssprecher Joachim Schollmeyer vehement: „Eine Koalition mit uns kann die CDU knicken, das geht nur über meine Leiche und über die von anderen Fraktionsmitgliedern.“ Eine Koalition wolle die Partei erstmal nicht eingehen, eher künftig auf Sachebene mit anderen Fraktionen kooperieren und Mehrheiten aufgrund der besseren Argumente suchen.
„Das Wahlergebnis ist eigentlich ideal, weil es uns zwingt, miteinander zu reden und die Ideen der anderen zu berücksichtigen.“ Außerdem sollen Betroffene zu Beteiligten gemachen werden. Seine Partei freute sich über acht Prozentpunkte mehr und kann mit nunmehr 16,7 Prozent sieben Sitze im künftigen Rat beanspruchen – vier mehr als bisher.
Mit der neugewonnenen Stärke wollen die Grünen sich auch stärker in Führungspositionen einbringen und den einen oder anderen Ausschussvorsitz beanspruchen. Wenn der Rat die Anzahl der Bürgermeister auf drei erhöhe, würde Heribert Schiebener vorgeschlagen.
Enttäuscht zeigt sich SPD-Fraktionsvorsitzende Martina Koch: „Schade, wir hätten uns mehr versprochen.“ Die Sozialdemokraten mussten ein Minus von 5,8 Prozentpunkten hinnehmen, verloren dadurch auch einen Sitz im Stadtrat. Doch es gebe auch erfreuliche Aspekte: „Dass Dr. Georg Wilmers das Direktmandat in der Kernstadt gewonnen hat, ist sensationell.“ Eine „sichere Bank“ für die SPD war zudem erneut Karl-Heinz Kerstholt in Merzbach. Ob die Fraktion eine Koalition anstrebe, sei noch nicht entschieden, doch bei der Bürgermeisterwahl soll sehr vertrauensvoll zusammengearbeitet und sich gut kennengelernt worden sein, „das schweißt zusammen“, so Koch. Es werde auf jeden Fall ein anderes Miteinander im Rat geben, weil es darum gehen soll, sachgerechte Lösungen zu finden.
UWG legt deutlich zu
„Die Wähler haben unseren Mut belohnt, dass wir politische ,Asylbewerber’ aufgenommen haben“, bemerkte UWG-Fraktionschef Dieter Huth mit Blick auf ehemalige Christdemokraten, die teilweise sehr gute Ergebnisse holten. Die UWG bleibe dennoch die unabhängige Kraft in Rheinbach, „wir werden eine Koalition jenseits der CDU bestenfalls tolerieren“. Mit einem Zuwachs von 7,6 Prozentpunkten erreichte die UWG 17,1 Prozent und freute sich über sieben Sitze im Stadtrat, vier mehr als 2014. Die UWG will als stärkste Kraft in Flerzheim – Ellen Schüller und Dagmar Specht errangen die Direktmandate – den Ortsvorsteher stellen und mit Dr. Reinhard Ganten auch wieder in Todenfeld.
Eine gewisse Enttäuschung konnte FDP-Fraktionschef Karsten Logemann nicht verhehlen: „Der Bundestrend spielte uns nicht in die Karten.“ Mit 7,3 Prozent lag das Ergebnis nur 0,7 Prozentpunkte unter dem von 2014, den Liberalen stehen nach wie vor drei Sitze im Stadtrat zu. „Leider haben wir von der Gemengelage rund um die CDU nicht profitieren können“, so Logemann. Er schloss eine Zusammenarbeit mit den Christdemokraten nicht grundsätzlich aus. „Andererseits können wir jetzt befreit aufspielen und unsere liberalen Ziele noch schlagkräftiger verfolgen.“ Eine feste Koalition sei jedenfalls nicht in Sicht, vieles hänge auch vom Ergebnis der Bürgermeister-Stichwahl ab.
