Berlin – Nach dem Holocaust-Vergleich von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Regierungssprecher Steffen Hebestreit die Verantwortung für die späte Reaktion von Kanzler Olaf Scholz übernommen. Die Pressekonferenz sei zu schnell beendet worden, der Kanzler bedauere es, dass er nicht habe ein zweites Mal intervenieren und direkt auf die Angriffe reagieren können, sagte Hebestreit am Mittwoch in Berlin.
„Da war ich nicht schnell genug, aufmerksam genug, um darauf zu reagieren“, erläuterte der Sprecher. „Das war mein Fehler und den muss ich auf meine Kappe nehmen.“ Er bedauere den Fehler sehr. Der Bundeskanzler sei „empört und entsetzt über die Worte von Herrn Abbas“, sagte Hebestreit weiter. „Eine Relativierung des Holocaust mit seinen mehr als sechs Millionen Toten ist völlig unakzeptabel. Dies auch noch auf deutschem Boden zu tun, unentschuldbar.“
Abbas löst mit Holocaust-Vergleich Empörung aus
Abbas hatte Israel am Dienstag vielfachen „Holocaust“ an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst. „Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen“, sagte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz und fügte hinzu: „50 Massaker, 50 Holocausts.“ Scholz hatte die Äußerung nicht sofort erwidert und wird dafür kritisiert. Später sagte er der „Bild“-Zeitung: „Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel.“
Abbas versuchte am Mittwoch, die Empörung über seine Äußerungen zu dämpfen. „Präsident Abbas bekräftigt, dass der Holocaust das abscheulichste Verbrechen der modernen menschlichen Geschichte ist“, schrieb die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa.
Reise nach Ramallah in absehbarer Zeit „schwer vorstellbar“
Hebestreit erläuterte, dass es das erste direkte Treffen zwischen Abbas und Scholz gewesen sei und der Vorfall das persönliche Verhältnis überschatten werde. Eine Reise des Kanzler nach Ramallah nannte er in absehbarer Zeit „schwer vorstellbar“. Zugleich werde die Bundesregierung in Kontakt mit den Palästinensern bleiben und wegen dieses „furchtbaren Eklats“ nicht die Beziehungen abbrechen.
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Das Kanzleramt habe zudem am Mittwochvormittag den Leiter der palästinensischen Vertretung in Berlin einbestellt. Dabei habe der außen-und sicherheitspolitische Berater des Bundeskanzlers die Verurteilung der Äußerungen „unmissverständlich übermittelt“, sagte Hebestreit. „Der Bundeskanzler erwartet, dass der Palästinenserpräsident die Singularität des Holocaust ohne jede Einschränkung anerkennt. Seine Entgleisung gestern wirft einen dunklen Schatten auf die Beziehungen Deutschlands zu der Palästinensischen Autonomiebehörde.“ Für die Bundesregierung sei klar: „Die Verfolgung und systematische Ermordung von sechs Millionen europäischen Juden ist ein einzigartiges Verbrechen gegen die Menschlichkeit.“
Für Donnerstag habe der Bundeskanzler ein Telefonat mit dem israelischen Ministerpräsidenten Jair Lapid vereinbart, um auch mit ihm über den Vorfall zu sprechen, kündigte Hebestreit außerdem an. (dpa)
