Die Entscheidungen von Donald Trump scheinen oft erratisch, daran musste sich die Welt seit seinem Amtsantritt Ende Januar erneut gewöhnen. Insbesondere in der Außen- und Wirtschaftspolitik verfolgt der US-Präsident einen Zickzack-Kurs, der die Frage nach einer Strategie aufkommen lässt. Dies ist an seinem Vorgehen beim Thema Ukraine zu erkennen: Trump hat sich die Einfädelung eines Waffenstillstands auf die Fahnen geschrieben. Dabei wechselt er von Beschimpfung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Lob Wladimir Putins kurze Zeit später wieder ins Gegenteil, indem er Selenskyj „rehabilitiert“ und Moskau unter Druck setzt.

Besonders offenkundig ist Trumps Schlingerkurs beim Thema Zölle. Zunächst zettelte er einen weltweiten Handelskrieg an und löste mit der Ankündigung hoher Einfuhrzölle in der vergangenen Woche eine Talfahrt an den Börsen aus. Nach heftigen Turbulenzen an Börsen und Finanzmärkten änderte er am Mittwoch seine Taktik und setzte gerade erst in Kraft getretene Zusatzzölle für 90 Tage aus.

Dieser Rückzieher ließ die Kurse weltweit wieder in die Höhe schnellen. Trump begründete sein Umschwenken damit, die „Leute“ seien etwas unruhig und „ein bisschen ängstlich“ geworden. Ökonomen hatten in den Zusatzzöllen ein erhöhtes Risiko für eine Rezession in den USA gesehen. Die meisten Beobachter werteten Trumps Rückzieher als Armutszeugnis für seine Politik. Nicht etwa die Bitten anderer Regierungschefs, wie der US-Präsident großspurig verkündet hatte, sondern der Einbruch an den Märkten habe Trump zum Kurswechsel veranlasst.

Elon Musk beschimpft Peter Navarro

Auch Trump-Unterstützer wie Tech-Milliardär Elon Musk hatten das Zollpaket kritisiert und sich dabei auch öffentlich mit Trumps Mitarbeitern angelegt. Musk, dem aus eigenem Interesse an freien Märkten gelegen ist, hatte Handelsberater Peter Navarro als „dümmer als ein Sack Ziegel“ beschimpft. Zuvor hatte Navarro den Tesla-Chef diskreditiert und behauptet, Tesla sei eigentlich kein Autohersteller.

Der 75-jährige Peter Navarro gilt als die treibende Kraft hinter der harten protektionistischen Handelspolitik Trumps. Mit seinen radikalen Thesen steht Navarro unter Experten allerdings ziemlich allein da.

Der andere Kopf hinter Trumps Wirtschaftspolitik ist Handelsminister Howard Lutnick. Dieser hatte das Zollpaket glühend verteidigt und die Europäer beschimpft, diese würden US-Rindfleisch hassen, obwohl sie selber nur schlechte Produkte hätten. In seiner Wortwahl erinnerte Lutnick deutlich an seinen Chef. Vom Aussetzen der Zölle durch Trump kurze Zeit später wurde er möglicherweise kalt erwischt, wurde in Brüssel spekuliert. Lutnick hatte noch kurz davor bestritten, dass Investoren aufgrund der Entwicklung an den Finanzmärkten US-Staatsanleihen abstoßen könnten.

Lutnich und Navarro könnten an Einfluss verlieren

Nun berichten US-Medien, dass Lutnick und Navarro an Einfluss verlieren könnten. Laut „Politico“ könnte Finanzminister Scott Bessents Rolle wichtiger werden. Diesem dürfte als ehemaligem Hedgefonds-Manager größeres Vertrauen entgegengebracht werden. Lutnick war zuletzt Ansprechpartner auch für Politiker aus dem Ausland in Zollfragen gewesen, jedoch auch innerhalb von Trumps Team nicht unumstritten. Dies soll sich wohl ändern.

Trumps Zollpolitik

„Die schlichte Wahrheit ist, dass er einen Rückzieher gemacht hat“

Von

Peter Stroß

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„Politico“ zitiert eine Stimme, die Lutnick als „Mini-Trump“ bezeichnet. Laut Bericht sind Vertreter des Weißen Hauses und der Regierung frustriert über Lutnick und wollen, dass dieser die Verantwortung für das Zollchaos übernimmt. Lutnicks Auftreten wurde laut Bericht der „Daily Mail“ von Insidern als „aggressiv und rücksichtslos“ beschrieben.

Nun soll Bessent, der eine wesentliche Rolle bei Trumps Zurückrudern gespielt habe, auch in Zoll-Fragen mehr Mitsprache bekommen. Auch Navarro soll eher in den Hintergrund treten. Elon Musk habe bei dem Umbau von Trumps Zoll-Team aber keine Rolle gespielt, heißt es bei „Politico“.