Vizekanzler Robert Habeck hat sich in einer Videobotschaft am Freitag ausführlich zum Nahost-Konflikt und der „Dimension des Terrors“ geäußert und seine Solidarität mit Israel begründet. In einem mehrminütigen Clip wandte sich der 54-Jährige zunächst direkt an die Menschen in Israel und sprach anschließend auch den Umgang mit der Situation in Deutschland an.

Robert Habeck äußert sich in Videostatement ausführlich zu Israel und Hamas

„Liebe Freundinnen und Freunde in Israel, wir können uns den Horror, den ihr erlebt, nicht mal ansatzweise vorstellen“, begann der Bundeswirtschaftsminister in schwarzem Anzug gekleidet sein Statement, das auf X (vormals Twitter) von seinem Ministerium verbreitet wurde. Deutschland stehe an Israels Seite, „wir haben nicht vergessen“, so Habeck.

Um die Situation der Jüdinnen und Juden in Israel zu verdeutlichen, erzählt der Grünen-Politiker eine Anekdote. Im Juni 2022 sei ihm im Rahmen seines Antrittsbesuches in Israel ein Gemälde aufgefallen.

Robert Habeck erinnert an Holocaust und deutsche Verantwortung

Habeck beschreibt, was das Bild des ukrainischen Künstlers Joseph Kuskivsky mit dem Titel „Zum Schlachter geführt – Babyn Jar“ bildlich darstellt: die Ermordung von über 30.000 Jüdinnen und Juden durch SS und Wehrmacht innerhalb von zwei Tagen. „Die ganze Schlucht war voller Leichen“, so der Wirtschaftsminister, der dieses Nazi-Verbrechen exemplarisch für den Holocaust anführt.

Die systematische Ermordung der Juden sei „der Grund, warum Israel als Staat geschaffen wurde, als Zufluchtsort, wo sie endlich ihren Platz haben in Sicherheit“. Wegen dieser Taten habe Deutschland eine Verantwortung und uneingeschränkte Solidarität unerlässlich.

Robert Habeck über Bilder von ermordeten Menschen aus Israel: „Sie treffen ins Mark“

Die Bilder und Videos der vergangenen Tage seien ihm „nah gegangen“, „sie treffen ins Mark“, sagt Robert Habeck. „Was hier passiert ist, hat nichts mit irgendeinem Freiheitskampf zu tun. Um es klar zu sagen: Die Hamas kämpft nicht für die Freiheit, sie kämpft nicht für die Palästinenser, sie kämpft nicht für die Menschen. Sie kämpft, sie mordet, sinnlos nur für sich.“ Dass die Menschen in Gaza nun leiden müssten, sei die Verantwortung der Hamas.

Auf die Jubelfeiern in Deutschland geht Robert Habeck gegen Ende seines Statements auch ein. Dass in Berlin nun auf den Straßen und im Netz der Terror gefeiert werde, sei „ekelhaft“ und „beschämend“.

Antisemitismus und Hass werde man nicht dulden. Dagegen werde der Staat „mit aller gebotenen Härte und allen Mitteln“ vorgehen. Habeck appellierte auch an „jeden einzelnen von uns“, seine Stimme gegen Antisemitismus zu erheben.

Robert Habeck will gegen Jubelfeiern für Hamas-Terror auf deutschen Straßen vorgehen

Robert Habeck knüpft in seinem Statement inhaltlich an seinen Auftritt bei Sandra Maischberger am Mittwochabend an. Im ARD-Talk hatte der Grünen-Politiker Relativierungen der Hamas-Angriffe auf Israel scharf kritisiert. „Es gibt überhaupt gar keine Begründung, egal wie man auf die politische Situation schaut, um das irgendwie zu rechtfertigen oder einzuordnen“, sagte Habeck bei „Maischberger“.

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Von

Christine Meyer

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Für die Reaktion der israelischen Regierung auf die Terrorakte zeigte Habeck großes Verständnis. „Der Staat ist brutal angegriffen worden, er hat jedes Recht, sich selbst zu verteidigen“, sagte der Grünen-Politiker. Es sei nun „politische Aufgabe“ zu verhindern, dass der Krieg sich ausweite. „Da müssen sich jetzt alle dran arbeiten, dass daraus nicht ein noch schlimmerer Krieg wird als der, den wir jetzt schon erlebt haben“, sagte der Vizekanzler bei „Maischberger“. Es drohe ein ganz schlimmes Szenario. Ein Einmarsch in den Gaza-Streifen werde viele weitere Tote nach sich ziehen.