Berlin – Nach dem Eklat während der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag hat die FDP innerhalb weniger Stunden eine bemerkenswerte 180-Grad-Drehung vollzogen. Während das Verlassen von Fraktionsmitgliedern zunächst mit Kritik an den Aussagen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) begründet wurde, ist plötzlich „Anschlussterminen“ die Rede.
Was war geschehen? Um kurz nach 9 Uhr – zu diesem Zeitpunkt hatte Scholz rund eine Stunde Fragen zu seiner Ukraine-Politik und zu Waffenlieferungen beantwortet, verließen anwesende FDP-Politiker den Saal, weil Scholz aus Sicht der FDP-Abgeordneten dabei viele Fragen unbeantwortet ließ. Diese Argumentation führte jedenfalls Marcus Faber, Verteidigungspolitischer Sprecher der FDP, im „Bericht aus Berlin“ an.
„Dem Bundeskanzler wurden sehr viele Fragen gestellt. Leider wurden sehr viele davon nicht beantwortet. Deswegen haben wir entschieden, dass wir die Sitzung verlassen“, sagt Faber in dem Clip, der innerhalb einer Stunde bereits über 50.000 Mal gesehen wurde.
Faber vollzieht Kehrtwende und spricht von „Anschlussterminen“
Das Verhalten der FDP-Fraktion wurde von Beobachtern als Eklat bezeichnet. Dass eine Regierungspartei während der Rede des Kanzlers eine Sitzung verlässt, kommt in Berlin äußerst selten vor.
Nur wenige Stunden später dann die Überraschung: Marcus Faber hat seine Aussagen inzwischen revidiert. In einer Pressemitteilung ließ er wissen, dass die FDP-Fraktion den Ausschuss „wegen Anschlussterminen verlassen“ habe. „Es tut mir sehr leid, dass ein anderer Eindruck entstanden ist, den ich hiermit entschieden zurückweise“, so Faber weiter.
Mehreren Medienberichten zufolge soll die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) über das Verhalten ihrer Parteikollegen erzürnt sein. Als Gastgeberin des Ausschusses hatte sie den offiziell Kanzler eingeladen.
Das könnte Sie auch interessieren:
Olaf Scholz hat sich bislang nicht öffentlich zu dem Vorfall geäußert. (pst)
