Köln – Aktueller Hinweis: Am heutigen Freitag, 14. Februar, meldet die Stadt Köln, dass der hier beschriebene Blitzer ab heute wieder in Betrieb ist.
Das Netz der Geschwindigkeitskontrollen ist dicht: 39 stationäre Blitzer stehen im Dienst der Stadt. Dazu kommen insgesamt zehn Anlagen, die flexibel an verschiedenen Orten eingesetzt werden können – sieben in Fahrzeugen und dann noch die Blitzertonnen in Form eines Pkw-Anhängers. Weitere Geräte sind geplant.
Not tut es: Seit Jahren beklagt die Polizei eine zunehmende Aggressivität im Straßenverkehr, bei der nicht selten der Fuß locker sitzt auf dem Gaspedal. Da sollte man doch meinen, die Einnahmen durch Bußgelder für Geschwindigkeitsüberschreitungen sprudeln bei der Stadt. Doch das Gegenteil ist der Fall, wie nun aus einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage hervorgeht. Nahezu kontinuierlich dünnt sich der Geldstrom seit Jahren aus. Von noch rund 18 Millionen Euro in 2014 auf nunmehr 11,5 Millionen Euro in 2019.
Einnahmen sinken
Warum die Einnahmen durch geahndete Geschwindigkeitsüberschreitungen über einen Zeitraum von sieben Jahren abnehmen, dafür konnte die Stadtverwaltung gestern keinen Grund nennen. Die Vorbereitungen für den Straßenkarneval haben das Ordnungsamt fest im Griff. Mittelfristig lässt sich das Phänomen jedoch erklären: Einerseits habe natürlich der Kontrolldruck zu vernünftigerer Fahrweise geführt, sagt ein Stadtsprecher. Aber andererseits: „Weil baustellenbedingt in den letzten Jahren an einigen Stellen auf Kölner Stadtgebiet nur unregelmäßig Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden konnten, sind die Einnahmen aus diesem Tatbestand in jenem Zeitraum gesunken.“
Gemeint ist damit nicht zuletzt der „berühmte“ städtische Blitzer auf der A3. Der sorgte 2017 bundesweit für Schlagzeilen, weil er in einem Baustellenbereich auf die falsche Geschwindigkeit eingestellt war. Rund 400 000 Knöllchen wurden zu Unrecht ausgestellt. Das Geld musste zurückgezahlt, Strafen teilweise erlassen werden.Danach gab es in dem Abschnitt im Bereich des Heumarer Dreiecks immer wieder mal Baustellen. Auch aktuell. Um ein erneutes Debakel zu vermeiden sind die Blitzer nach Informationen der Rundschau deshalb ausgeschaltet. Damit hat ein wahrer „Goldesel“ für die Stadt seine Arbeit eingestellt.
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Doch das ist nicht der einzige Grund, warum Geld aus den Knöllchen nicht mehr so üppig fließt. 39 stationäre Blitzer hat die Stadt, 35 davon funktionieren mit einer Induktionsschleife im Asphalt. Das ist die schadenanfälligste Technik bei Geschwindigkeitskontrollen. Die Messdrähte in der Fahrbahndecke sind permanenter Belastung ausgesetzt. Wie die Stadt bereits vor Jahren in einem Bericht klagte, versagen diese Blitzer deshalb regelmäßig ihren Dienst. Die Reparatur ist aufwendig und jedes Mal ein Eingriff in den fließenden Verkehr. Und sie ist auch kostspielig.
Die Folge: Anlagen liegen brach. Gut zu beobachten an der Zoobrücke. Dort wurden teilweise nach einer Asphaltsanierung die Induktionsschleifen gar nicht mehr eingebracht. Wer um den technischen Ausfall weiß, kann ungestraft auf Gas drücken.
