Zehn Tage nach den schändlichen Hamas-Attacken reist Olaf Scholz nach Israel. Diesmal zögert der Kanzler nicht. Anders als nach dem russischen Überfall auf die Ukraine.
Kommentar zu NahostWarum Scholz’ Reise nach Israel so wichtig ist
Es ist gut und richtig, dass der Bundeskanzler rasch vor Ort Solidarität und Beistand untermauert. Es ist auch ein Signal, dass Berlin an die deutschen Geiseln denkt. Zu Scholz' Botschaft an Benjamin Netanjahu wird gleichwohl auch die Warnung vor einem Flächenbrand gehören.
Diesmal zögert der Kanzler nicht. Anders als nach dem russischen Überfall auf die Ukraine gehört Olaf Scholz nun zu den ersten Regierungschefs, die nach den Terrorangriffen der radikalislamischen palästinensischen Hamas nach Israel reisen. Das ist ein wichtiges Signal: Das Bekenntnis seiner Vorgängerin Angela Merkel, die Sicherheit Israels gehöre zur deutschen Staatsräson, wird in dieser schweren Krise mit Leben erfüllt. Auf Deutschland muss Verlass sein. Dazu gehört auch Offenheit für Anfragen aus Tel Aviv nach Waffen und Munition. Schon das zu demonstrieren, macht die Reise zu Benjamin Netanjahu wichtig.
Im Krisenfall müssen alle Kanäle genutzt werden
Scholz’ früher Besuch in Israel lässt keine Zweifel darüber keimen, an wessen Seite Berlin steht. Er dürfte auch Irritationen darüber ausräumen, dass der Kanzler am Donnerstag zuvor in Berlin die Hand des katarischen Emirs Hamad Al Thani schüttelte, der als Sponsor der Hamas gilt.
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Die Krise ist zu bedrohlich, als dass nicht alle Kanäle genutzt werden müssten, natürlich auch, um die deutschen Geiseln aus der Gewalt der Hamas-Terroristen freizubekommen. Dabei kann Katar helfen.
Ein unverbrüchliches Bekenntnis zu Israel, das Scholz mit seiner Reise betont, bedeutet freilich nicht, jede israelische Reaktion auf den bestialischen Terror gutzuheißen. Es braucht den Aufruf, bei der anstehenden Gaza-Offensive die palästinensische Zivilbevölkerung zu schützen. Es muss gewarnt werden, Bomben und Bodentruppen in Gaza könnten der Hamas die Bilder blutiger Opfer liefern, mit denen sie die ganze arabische Welt gegen Israel aufbringen will.
Aus dem sicheren Deutschland vor dem Flächenbrand zu warnen – und damit Zurückhaltung anzumahnen – ist für Scholz womöglich die heikelste Aufgabe.
Auch das spricht für die Reise des Bundeskanzlers: Vor Ort lässt sich die Mission besser erledigen als aus dem fernen Berlin, und im Vier-Augen-Gespräche besser als im Bundestag.