Stuttgart – Der Autozulieferer Bosch kann ein weiteres Verfahren im VW-Dieselskandal abhaken. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat ein Bußgeld in Höhe von 90 Millionen Euro verhängt, wie die Behörde am Donnerstag in Stuttgart mitteilte.
Bosch ist in den VW-Skandal verstrickt, weil der Zulieferer die entsprechende Motorsteuerung geliefert hat, mit deren Software Volkswagen Diesel manipulierte. Das führte laut Staatsanwaltschaft dazu, dass die jeweiligen Fahrzeuge mehr Stickoxide ausstießen als zulässig. Die Stuttgarter Ermittler geht aber davon aus, dass die Initiative für Integration und Ausgestaltung jeweils von Mitarbeitern der Autohersteller ausging. Das könnte zum Beispiel bei möglichen Schadenersatzforderungen gegen Bosch eine wichtige Rolle spielen.
Verantwortliche arbeiten mit Ermittlern zusammen
Die Stuttgarter Ermittler haben den Angaben zufolge auch die Ergebnisse anderer Staatsanwaltschaften einfließen lassen. Bei der Geldbuße wurde außerdem berücksichtigt, dass die Verantwortlichen seit Oktober mit den Ermittlern zusammenarbeiten. Der Zulieferer verzichtet einem Sprecher zufolge auf Rechtsmittel, damit ist das Verfahren gegen das Unternehmen abgeschlossen. Die Ermittlungen gegen einzelne Mitarbeiter von Bosch gehen aber dennoch weiter. Weltweit ist das Unternehmen außerdem noch mit Klagen konfrontiert.
Das nun verhängte Bußgeld fällt mit 90 Millionen Euro deutlich niedriger aus als etwa bei Volkswagen und den Töchtern Audi und Porsche, die zusammen Summen von mehr als zwei Milliarden Euro zahlen mussten. Bei Bosch setzt sich die Zahlung zusammen aus der Ordnungswidrigkeit (2 Mio Euro) und einer Gewinnabschöpfung (88 Mio Euro). Vor allem letztere fiel bei den Autobauern höher aus, weil sich mit Autos mehr verdienen lässt als mit Teilen für den Motor.
Gegen Daimler läuft derzeit ein Bußgeld-Verfahren.
Laut Staatsanwaltschaft hat Bosch von 2008 an 17 Millionen Motorsteuergeräte an Hersteller im In- und Ausland geliefert. Nur teilweise hätten die aber unzulässige Softwarestrategien enthalten. Um welche Hersteller es dabei geht, ließ die Staatsanwaltschaft offen. Auch gegen Daimler läuft derzeit ein Bußgeld-Verfahren.
Für Bosch spielt die Ordnungswidrigkeit aber nur einen kleinen Part im großen Dieselskandal. Der Zulieferer hatte zuletzt 1,2 Milliarden Euro für Rechtsrisiken zurückgelegt, der überwiegende Teil davon ist für Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Dieselskandal gedacht. In den USA hatte Bosch einige Klagen mit millionenschweren Vergleichen beigelegt. Weltweit laufen aber noch weitere zivilrechtliche Klagen.
In Baden-Württemberg hatte schon das Bußgeld von Porsche in Höhe von 535 Millionen Euro Begehrlichkeiten geweckt. Die Überlegungen reichen von der Verkehrsentwicklung bis hin zu einer Klimaschutzstiftung (CDU), der Nachrüstung für Diesel-Autos (SPD) oder schlicht der Tilgung von Schulden (FDP). An anderer Stelle landet allerdings im Gegenzug weniger im Staatssäckel. Ebenso wie Porsche kann Bosch den Teil der Gewinnabschöpfung steuerlich geltend machen. (dpa)
