Meine RegionMeine Artikel
AboAbonnieren

Neue Wahlregeln und SelfieverbotWas Sie vor der Wahl in Oberberg wissen sollten

Von
und
Lesezeit 6 Minuten
Ein Wähler wirft in einem Wahllokal, das im Klassenraum einer Grundschule im Stadtteil Prenzlauer Berg untergebracht ist, seinen Stimmzettel für die Bundestagswahl in eine Wahlurne.

Für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag öffnen die oberbergischen Wahllokale am Sonntag von 8 bis 18 Uhr.

Copyright: dpa (Symbolfoto)

Wissen Sie, warum sich für Oberberg die Wahlkreisnummer geändert hat? Und warum der Wahlgewinner nicht automatisch im Parlament ist? Hier gibt es alles Wissenswerte zur Wahl.

Am Sonntag wird der neue Bundestag gewählt. Wer tritt in Oberberg an? Welche Besonderheiten gilt es am Sonntag zu beachten? Unter welchen Umständen kommt der Gewinner vielleicht doch nicht ins Parlament? Und mit welchem Wissen über Kurioses kann man im Freundeskreis garantiert punkten? Hier gibt es die Antworten.

Frauen sind in Oberberg in der Mehrzahl

Wie viele Oberberger sind zur Wahl aufgerufen?

Am Sonntag sind 203.875 Oberbergerinnen und Oberberger wahlberechtigt. Die Frauen stellen übrigens die Mehrheit, 104.459 Wahlberechtigte sind weiblich. Umgekehrt sieht es bei den insgesamt 6188 Erstwählern im Kreisgebiet aus: Für 3155 junge Männer, 3032 junge Frauen und eine diverse Person ist es der erste Urnengang auf Bundesebene.

Wie sieht der Stimmzettel diesmal aus?

Genau 37 Zentimeter ist der Stimmzettel lang – ein übersichtliches Stückchen Papier, verglichen mit dem zur letzten Europawahl, als satte 83 Zentimeter in die Urne wanderten. Links stehen die Direktkandidaten, rechts die Vorschläge für die Landeslisten der Parteien. Die SPD steht übrigens an erster Stelle, weil sich die Reihenfolge in beiden Spalten nach dem Zweitstimmenergebnis im Bundesland bei der letzten Bundestagswahl richtet. 2021 lag die SPD in NRW mit 29,1 Prozent vor der CDU (26,0).

Oberberg hat erstmals die Wahlkreisnummer 98

Bildete Oberberg nicht eigentlich immer den Wahlkreis 99?

Stimmt, seit der Wiedervereinigung trug Oberberg die Nummer 99, diesmal ist es die 98. Der Grund dafür liegt weit vom Bergischen entfernt und hat damit zu tun, dass bundesweit in allen 299 Wahlkreisen in etwa gleich viele Menschen leben sollen. Durch ein Bevölkerungsminus in Sachsen-Anhalt wurde dort ein Wahlkreis aufgelöst, in Bayern kam einer dazu. In der Folge änderte sich die Nummerierung der Wahlkreise 72 bis 255. Unter der Nummer 99 ist nun der Rheinisch-Bergische Kreis zu finden.

Wer bewirbt sich um ein Direktmandat?

Neben Amtsinhaber Carsten Brodesser von der CDU treten im Oberbergischen Sebastian Diener (FDP), Sabine Grützmacher (Bündnis 90/ Die Grünen), Jan Köstering (Die Linke), Pascal Reinhardt (SPD), Marius Roth (Volt), Bernd Rummler (AfD) und Tobias Vormstein (Freie Wähler) an.

Gibt es daneben weitere Bewerber?

Der Gummersbacher Ratsherr Diyar Agu, der im Jahr 2021 für die Linken als Bundestagskandidat angetreten war, ist inzwischen beim BSW Mitglied geworden. Auf der NRW-Landesliste seiner Partei steht Agu auf Platz 17 von insgesamt 20.

Für welche Besonderheiten sorgt das neue Wahlrecht?

Die Wahlrechtsreform im Jahr 2023 hat zu einer wichtigen Veränderung geführt. Die Zahl der Abgeordneten wird gesetzlich auf 630 Personen beschränkt. Die Kandidatin oder der Kandidat mit den meisten Erststimmen im Wahlkreis gewinnt das Direktmandat und zieht direkt in den Bundestag ein. Das aber nur, wenn die Partei insgesamt genügend Sitze durch die Zweitstimmen erhält.

Was heißt das für die Bewerber in der Praxis?

Wir haben Amtsinhaber Carsten Brodesser gefragt, ob er sich Sorgen machen muss. Er erläutert, dass rein rechnerisch betrachtet NRW zirka 140 Sitze im Bundestag zustehen. 64 über Direktmandate, der Rest über Listenmandate. Bei einem angenommenen Ergebnis von 30 Prozent der Zweitstimmen für die CDU wären das dann 42 Sitze für Direktmandate, die abgedeckt sind. Dazu kommen weitere Sitze, die über die Landeslisten besetzt werden.

Das heißt, dass jeder Wahlkreis, den die Union mehr holt über die Erststimmen, dazu führt, dass das Abschneiden der Kandidaten genauer angeschaut werden muss. „Mal angenommen die CDU käme auf 45 Direktmandate. Dann würden die drei Bewerber mit dem schlechtesten Erststimmenergebnis (absolute Stimmen) nicht zum Zug kommen“, erläutert Brodesser. Er glaubt aber nicht, dass das in NRW oder für ihn zum Tragen kommen wird. „Wir sind safe.“

Wie groß sind die Chancen für Sabine Grützmacher (Grüne)?

Die Gummersbacherin ist auf Listenplatz 24 in NRW. Auf Nachfrage gibt sie sich optimistisch und sagt „rasant steigende Mitgliederzahlen geben uns Hoffnung, und in NRW sind wir oft stärker als im Bund. Vor allem die Zweitstimme entscheidet über eine starke grüne Politik und auch meine Einsatzmöglichkeit für den Oberbergischen Kreis – deswegen setzen wir hier auf breite Unterstützung“.

Wie hoch wird der Anteil der Briefwähler sein?

Bis Mittwoch, 8 Uhr, hatten 58.140 Oberberger die Briefwahlunterlagen angefordert, also 28,52 Prozent der Wahlberechtigten. Bei der Wahl 2021 hatten bis zum Montag vor der Wahl bereits 33,13 Prozent den Wahlschein beantragt. Daraus eine schwächere Beteiligung an der bevorstehenden Wahl abzuleiten, ist allerdings Spekulation. Möglicherweise sind sich viele auch noch unschlüssig, wo sie ihr Kreuzchen machen, und gehen deshalb am Sonntag persönlich zur Stimmabgabe.

Genau 2499 Oberberger sind als Wahlhelfer im Einsatz

Wie viele Wahlhelfer werden in Oberberg im Einsatz sein?

Nach Angaben des Oberbergischen Kreises sind am Sonntag in den Wahlbezirken zwischen Morsbach und Radevormwald insgesamt 2499 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer eingesetzt.

Sind Demonstrationen am Wahltag erlaubt?

In der Nähe der Wahllokale sind Demos verboten, jeder soll die Möglichkeit haben, die Wahlräume unbeeinflusst zu besuchen. Fernab der Wahllokale sind Versammlungen grundsätzlich möglich. Nach Auskunft der Polizei Oberberg ist für Sonntagabend eine Zusammenkunft unter dem Titel „Demokratie verteidigen“ in Vollmerhausen vor dem Kreisbüro der AfD angemeldet.

Wo verfolgen die Direktkandidaten die Hochrechnungen?

Ungefähr die erste Stunde nach Schließung der Wahllokale werden die Bewerber in den Geschäftsstellen ihrer Parteien oder den Fraktionsräumen im Kreishaus in Gummersbach verbringen und sich ein grobes Bild vom Trend machen. Gegen 19 Uhr wollen dann alle Direktkandidaten ins Foyer des Kreishauses kommen. Bereits um 20 Uhr starten die ersten Wahlpartys, mit denen die Bewerber einen möglichen Wahlsieg feiern, sich auf jeden Fall aber bei ihren Wahlkampfhelfern bedanken möchten. Das vorläufige amtliche Endergebnis erwartet der Kreis gegen 20.30 Uhr.

Ein Selfie beim Wählen machen – ist das eine gute Idee?

In der Wahlkabine darf wegen dem Grundsatz der geheimen Wahl weder gefilmt noch fotografiert werden, das stellt die Bundeswahlordnung ausdrücklich klar. Wer dagegen verstößt, riskiert die Gültigkeit seiner Stimme. Die Bundeswahlleitung hat die Wahlvorstände im Land zuletzt dazu aufgerufen, Verstöße auch zu ahnden. Durchaus erlaubt ist es aber, auf Social Media zum Beispiel ein Selfie vor dem Wahllokal zu posten, um damit andere zum Urnengang zu motivieren. Auch darf man anschließend kundtun, wen man gewählt hat. Solche Auskünfte sind sogar nützlich für die Berechnung der Prognosen am Wahlabend, bevor die erste Hochrechnung eintrifft.

Live-Blog am Sonntag: Auf unserer OVZ-Internetseite begleiten wir die Bundestagswahl am Sonntag mit einem Live-Blog. Welche Stimmbezirke sind ausgezählt? Welche Partei hat in welcher Stadt und Gemeinde die meisten Stimmen geholt? Welchen Direktkandidaten wollen die Oberbergerinnen und Oberberger im Bundestag sehen?

Diese und weitere Fragen beantworten wir in aktuellen Berichten. (r) www.ovz-digital.de