Leverkusen – Die Polizeipräsenz am Dienstagabend an der Carl-Leverkus- und der Kaiserstraße in Wiesdorf hat Mitglieder und Freunde der Großfamilie offensichtlich sehr gestört. Nach zwei Großeinsätzen am Montag und am vorigen Donnerstag hat sich bei den Ordnungskräften die Haltung durchgesetzt, dass die Mitglieder des Clans aufmerksamer kontrolliert werden müssen. Und so wurden nach Angaben aus dem Rathaus am Dienstagabend auch Bußgelder verhängt. 15 Personen sollen jeweils 250 Euro bezahlen, weil sie gegen die Corona-Schutzverordnung verstießen.
Der Kommunale Ordnungsdienst hat also gehandelt. Zuvor waren viele Familienmitglieder wegen Corona-Verdachts unter Quarantäne gestellt worden. Die hohe Zahl ergibt sich rein daraus, dass in dem Wiesdorfer Anwesen 32 Personen gemeldet sind.
Noch am Montagabend gab es allerdings Unstimmigkeiten, wie robust vorgegangen werden sollte. Nachdem die Polizei eine zunächst rund 80 Personen große Gruppe beobachtet und den Kommunalen Ordnungsdienst der Stadtverwaltung alarmiert hatte, weil ganz offensichtlich gegen die Corona-Auflagen verstoßen wurde, übte sich der KOD nach Angaben aus dem Rathaus in Zurückhaltung.
Das Grundstück betraten die städtischen Mitarbeiter nicht; das Angebot der Polizei, weitere Verstärkung anzufordern um dann auch Bußgelder dort zu verhängen, nahmen die Stadt-Bediensteten nicht an. Daraufhin sei die Versammlung von außen aufgelöst worden, teilte die Stadtverwaltung am Dienstag mit – und übte deutliche Kritik am eigenen Ordnungsdienst: Derart weitreichende Entscheidungen müssten immer mit der Stadtspitze abgesprochen werden.
Scholz greift Stadtspitze an
Diese öffentliche Kritik passt dem Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz gar nicht. Der Christdemokrat, der auch ein Stadtratsmandat hat, griff am Mittwoch die Stadtspitze an: Der Rüffel für den KOD sei ein untauglicher Versuch, die Schuld abzuschieben. In den höheren Rängen der Stadtverwaltung sollte man „sich lieber einmal an die eigene Nase packen“. Offensichtlich fehlten nämlich dem KOD „Unterstützung und Rückendeckung. Gäbe es eine klare und konsequente Ansage im Zusammenhang mit Covid-19, würden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des KOD vor Ort auch nicht so verunsichert handeln.“
Die am Dienstag geäußerte Kritik stelle den Ordnungsdienst öffentlich bloß und beschädige ihn öffentlich. Dabei müsse die Stadtspitze dem Dienst mit auf den Weg geben, „konsequent gegen Verstöße im Zusammenhang mit Covid-19 vorzugehen. Offensichtlich geschieht dies aber nicht, oder man hat im Rathaus kein Interesse an konsequentem Handeln.“
Bisher kaum Bußgelder
Diesen Verdacht sieht Scholz unter anderem durch die sehr niedrige Zahl von Bußgeldern bestätigt, mit denen Verstöße gegen die Corona-Vorschriften geahndet werden. Stattdessen beließe es der Ordnungsdienst bei einer Vielzahl von mündlichen Verwarnungen. Im Gegensatz dazu würden in Köln im Durchschnitt jeden Tag 50 Verstöße mit Bußgeldern belegt.
Verwarnungen reichten aber nicht: Bei den im Augenblick stark ansteigenden Inzidenzwerten auch in Leverkusen sollte die Verwaltung dem KOD „zügig Rückdeckung geben und ihn motivieren, konsequent gegen Corona-Verstöße vorzugehen.“
Das könnte Sie auch interessieren:
Eine ähnliche Haltung vertritt Scholz’ Parteifreund Jonas Dankert. Der Vorsitzende der Jungen Union sagte mit Blick auf die Versammlung am Montagabend: „Leider hat die Stadt sich nicht für ein konsequentes Vorgehen bei der betroffenen Familie entschieden.“ Das sei ein weiteres fatales Signal. „Immer wieder wird den Bürgern der Eindruck vermittelt, dass bestimmte Personenkreise sich in dieser Stadt Sonderrechte herausnehmen können. Was Leverkusen braucht ist eine Null-Toleranz-Linie, wie sie die Polizei im Land unter dem Innenminister Herbert Reul fährt.“
Auch Erhard Schoofs fragt sich, was am Montagabend auf dem Hof des Hauses der Großfamilie passiert ist und warum die Stadtverwaltung nur zögerlich eingegriffen hat. Dem Vernehmen nach war die große Zusammenkunft am Montag eine Art Trauerfeier: Ein Familienmitglied, das auch als Sänger auftrat, sei verstorben.
