Soll Deutschland schwere Waffen an die Ukraine liefern? Diese Frage spaltete die Grünen in zwei Lager, wie Jürgen Trittin am Donnerstagabend bei „Markus Lanz“ erklärte.
„Jetzt hat [Putin] umgeschaltet auf Krieg“, beschrieb der Grünen-Politiker den Moment, an dem er selbst seine Meinung zu Waffenlieferungen änderte. „Offensichtlich funktioniert ihm gegenüber nur eine Form von militärischer Abschreckung“, so der 67-Jährige.
Trittin sah Krieg kommen
Trittin sei bereits drei Tage vor der Invasion am 24. Februar bewusst gewesen, dass die „Politik der politischen und ökonomischen Abschreckung“ gescheitert sei. Am 21. Februar hatte Wladimir Putin die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk als unabhängig anerkannt.
„Die neue Antwort war am Ende die Unterstützung der Ukraine auch mit militärischen Mitteln“, so Trittin. Für Deutschland sei es ein „schwieriger Balanceakt“, in der man Hilfe anbieten müsse ohne zur Kriegspartei zu werden. „Wir sind parteiisch, aber nicht Kriegsteilnehmer“, beschrieb er „den schmalen Grat“ auf dem sich Deutschland derzeit bewege.
Debatte innerhalb der Grünen
Innerhalb seiner Partei sei laut Trittin lange diskutiert worden, welche Unterstützung angemessen sei. Die Meinung dazu habe auch mit dem Alter zu tun, so Trittin. „Während ältere Parteimitglieder eher warnten („Wir sollen es mal nicht übertreiben mit der Unterstützung der Ukraine, das ist gefährlich“) hätten sich die jüngeren für mehr Unterstützung ausgesprochen.
Kritik, die Grünen hätten ihre pazifistischen Grundsätze in der Debatte über Waffenlieferungen verraten, wies Trittin bei Lanz entschieden zurück. „Die Beschreibung der Grünen als durchgehend pazifistisch“ träfe „die Wirklichkeit nicht“, so Trittin. Seine Partei hätte zudem schon lange vor Putin gewarnt.
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„Wir haben sehr früh darauf hingewiesen, dass Putin nicht Stabilität bedeutet“, so Trittin, der hier vor allem bei Union und SPD Fehleinschätzungen ausmachte. Gleichwohl räumte der gebürtige Bremer ein: „Selbst wir haben Putin unterschätzt in der Bereitschaft, diesen Krieg zu machen.“ (pst)
