Mit der Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus ist Politik wieder zu einem maliziösen Spektakel geworden.
US-Präsident und seine DekreteMit Donald Trump zurück im wilden Westen
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Nahezu täglich erschüttern seine Dekrete derzeit die Welt.
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Noch ist Donald Trump nicht einmal einen Monat im Weißen Haus, da ist klar: Der US-Präsident erschüttert die internationale Ordnung in für die USA kaum dagewesener Weise; selbst seine erste Amtszeit kann da schwer mithalten.
Als vorerst jüngsten Coup hat Trump Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof angeordnet. Alles, was ihm nicht im Sinne der Vereinigten Staaten scheint, gilt Trump als „Machtmissbrauch“ und „ohne legitime Grundlage“. Einen solchen Ton kannte man bislang eher von autoritären Regimen.
Mit der Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus ist Politik wieder zu einem maliziösen Spektakel geworden. Nahezu täglich erschüttern seine Dekrete derzeit nicht nur viele US-Bürger, sondern die westliche Wertegemeinschaft.
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Zoff um den Panama-Kanal und um Grönland, Austritt aus dem Pariser Klimaschutzabkommen und dem UN-Menschenrechtsrat, Rückzug aus der Weltgesundheitsorganisation, Abwicklung der Hilfsorganisation USAID, Entwicklungsgelder auf dem Prüfstand – die USA verabschieden sich unter Trump von der Rolle als kooperativer Akteur auf internationalem Parkett.
Fehlt nur noch, dass die USA auch dem Internationalen Währungsfonds und der Welthandelsorganisation den Rücken kehren. Globale Ziele solidarisch umsetzen? Nicht mit Trump. Das zeigt auch, wie kurzsichtig sein Denken ist. Denn die Welt wird ja nicht dadurch sicherer, dass man Hilfsbedürftigen die Unterstützung entzieht, Klimawandel zu Blödsinn erklärt oder Partner mit immer neuen Provokationen verprellt.
An die Stelle von Absprache und Zusammenarbeit treten unter der trumpschen Präsidentschaft Erpressung, Drohungen und diktatorische Selbstherrlichkeit. Der US-Präsident ersetzt die regelbasierte internationale Ordnung durch ein Konzept, das ans 19. Jahrhundert erinnert; der „Wilde Westen“ ist zurück: Recht begrenzt nicht Macht, sondern Macht nimmt sich das Recht einfach heraus.
Sollte das zukunftsweisend werden, dann ist es um den Weltfrieden nicht gut bestellt. Dass die US-Demokratie dabei Schaden nehmen dürfte, versteht sich von selbst.