Berlin – Mit Kritik hat ein ungeimpfter AfD-Bundestagsabgeordneter auf seinen Ausschluss aus einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses reagiert. „Da ich generell ein Kritiker der überzogenen Corona-Maßnahmen bin, halte ich auch diese neuen Regelungen für falsch“, sagte Joachim Wundrak, der nach eigenen Angaben nicht gegen Covid-19 geimpft ist, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.
Der Vorsitzende des Ausschusses, Michael Roth (SPD), habe zu Beginn der Sitzung am Mittwoch die neuen Regeln vorgelesen, berichtete der AfD-Abgeordnete. Daraufhin habe er sich gemeldet und erklärt, dass er sich habe testen lassen, den neuen Regeln aber nicht entspreche, da er weder geimpft noch genesen sei. Roth habe ihm erklärt, dass seine Teilnahme dann nicht möglich sei. Ein anderes Mitglied des Ausschusses bestätigte seine Darstellung.
AfD-Mitglied Wundrak verlässt „unter Protest“ den Ausschuss
Er sei dann „unter Protest“ gegangen, sagte Wundrak. Nun werde überlegt, ob der Ausschuss für seine nächste Sitzung einen Raum mit einer Tribüne nutzen könne, wo er dann oben Platz nehmen dürfte. Wundrak war auf Platz 1 der niedersächsischen AfD-Landesliste in den Bundestag eingezogen.
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Roth sagte dem Nachrichtenportal t-online: „Wir konnten so schnell keine vernünftige Lösung für das Problem finden. Ich fühle mich als Vorsitzender dem Schutz der Abgeordneten verpflichtet.“ Für die nächste Sitzung arbeite man in Zusammenarbeit mit der Bundestagsverwaltung nun an einer „verantwortbaren Lösung“.
Seit Mittwoch dürfen nur noch Geimpfte und Genesene mit einem zusätzlichen Test in den Plenarsaal und in Ausschusssäle. Wer bereits eine Booster-Impfung bekommen hat, braucht keinen Test. Abgeordnete, die weder geimpft noch genesen sind, können die Sitzungen von der Tribüne aus verfolgen - aber auch dort nur noch, wenn sie einen aktuellen negativen Test vorlegen. Außerdem gilt eine FFP2-Maskenpflicht im Bundestag. (dpa)
