Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will auf eine mögliche neue Corona-Welle im Herbst wieder mit einer Maskenpflicht in Innenräumen reagieren können.
Derzeit werde erneut am Infektionsschutzgesetz gearbeitet, sagte der SPD-Politiker gestern Abend in der ZDF-Sendung „Markus Lanz”. „Das läuft ja am 23.9. aus. Und dann wird die Frage erneut zu diskutieren sein, ob zum Beispiel Maskentragen in Innenräumen wieder verpflichtend wird.” Er halte es für unbedingt notwendig, sich für den Herbst diese Möglichkeit zu eröffnen. Aktuell sinken die Corona-Inzidenz und die Zahl der Klinikaufnahmen weiter - das Robert Koch-Institut schätzt die Gefährdung für die Bevölkerung aber weiterhin als hoch ein.
Das erst kürzlich geänderte Infektionsschutzgesetz läuft bis 23. September. Allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Regelungen sind damit seit Anfang April weggefallen. Vorerst gilt ein „Basisschutz” - etwa mit Maskenpflichten in Bussen, Bahnen, Kliniken, Praxen und Pflegeheimen. Unabhängig von staatlichen Vorgaben gibt es aber vielerorts, etwa in Kultureinrichtungen, auch weiter Schutzregeln mit Maskenpflichten.
Corona-Schutz in Pflegeeinrichtungen
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung sprach sich dafür aus, im Herbst den Corona-Schutz in Pflegeeinrichtungen wieder zu verstärken. Zur Verhinderung und zur Eindämmung von Covid-19-Ausbrüchen sollten zusätzliche Präventions- und Managementmaßnahmen umgesetzt werden, heißt es in der jüngsten Stellungnahme des Gremiums. Vorgeschlagen wurden unter anderem regelmäßige Tests bei Beschäftigten, Besuchern und Bewohnern und „niederschwellige aufsuchende Angebote zur Durchführung von Impfungen”. Die anhaltend hohen Corona-Zahlen und ein mit der Zeit nachlassender Impfschutz hätten in den vergangenen Monaten zum Wiederanstieg der Infektions- und Todesfälle in den Einrichtungen geführt, heißt es in dem Papier.
Diskutiert wird zudem über die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. Während der Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie (DGPI), Tobias Tenenbaum, eine Abschaffung für vertretbar hält, stufte der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, die Maßnahme als „sehr niederschwellig”, aber „absolut sinnvoll” ein.
Für Einreise nach Deutschland kein 3G-Nachweis mehr
Gelockert werden kommende Woche die noch geltenden Corona-Einreiseregeln: Von Mittwoch an wird für die Einreise nach Deutschland zunächst kein 3G-Nachweis mehr verlangt. Für Einreisende aus sogenannten Virusvariantengebieten bleiben strengere Regeln bestehen: Sie müssen sich in Deutschland in eine 14-tägige Quarantäne begeben, auch wenn sie geimpft oder genesen sind. Derzeit ist aber kein Land als Virusvariantengebiet ausgewiesen. Die geänderte Einreiseverordnung sieht außerdem vor, dass künftig nicht nur die von der EU zugelassenen Impfstoffe, sondern alle von der WHO zugelassenen Vakzine bei einer Einreise anerkannt werden.
Lauterbach verteidigte im ZDF die Regierungspläne zur Beschaffung von zusätzlichem Corona-Impfstoff. Man habe für den Herbst Impfstoff für drei unterschiedliche Corona-Linien - die Wuhan-Variante, einen reinen Omikron-Impfstoff und einen Kombinationsimpfstoff, sagte er. „Jetzt verrate ich kein Geheimnis, indem ich sage: Einen Teil dieser Impfstoffe werden wir nachher wegschmeißen müssen.” Wenn eine gefährliche Welle komme, wollten alle den besten Impfstoff. „Daher werde ich lieber dafür kritisiert, dass ich später wegschmeiße.”
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