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Deutschland hat gewähltWie es nun bis zu einer neuen Regierung weitergeht

Lesezeit 2 Minuten
Amira Mohamed Ali (l-r, BSW), Jan van Aken (Die Linke), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Olaf Scholz (SPD), Friedrich Merz (CDU), Markus Söder (CSU), Alice Weidel (AfD) und Christian Lindner (FDP), nehmen an der „Berliner Runde“ von ARD und ZDF teil.

Amira Mohamed Ali (l-r, BSW), Jan van Aken (Die Linke), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Olaf Scholz (SPD), Friedrich Merz (CDU), Markus Söder (CSU), Alice Weidel (AfD) und Christian Lindner (FDP), nehmen an der „Berliner Runde“ von ARD und ZDF teil.

Copyright: Stefanie Loos/AFP Pool/dpa

Nach der Bundestagswahl in Deutschland beginnen Koalitionsgespräche. Friedrich Merz strebt eine Regierungsbildung bis Ostern an.

Deutschland hat gewählt. Nach der Bundestagswahl beginnt nun die Suche nach einer neuen Regierung. Wie es nun weitergeht:

Montag, 24. Februar

„In den frühen Morgenstunden“ veröffentlicht die Bundeswahlleiterin Ruth Brand das vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl.

Die Parteien ziehen ab dem Vormittag in Pressekonferenzen Bilanz und stellen die Weichen für Sondierungsgespräche für mögliche Koalitionen im neuen Bundestag. Beginnen sollen diese allerdings nach Angaben von Wahlsieger Friedrich Merz (CDU) erst nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg am kommenden Sonntag. Wie lange Koalitionsverhandlungen bis zur Regierungsbildung dann dauern, ist offen. In der Vergangenheit reichten die Zeiträume von einem Monat bis zu fast einem halben Jahr.

Sollte die FDP den Wiedereinzug in den Bundestag schaffen, will sie am Nachmittag bereits eine Sitzung ihrer Bundestagsfraktion abhalten.

Dienstag, 25. Februar

Nun treffen sich die meisten Bundestagsfraktionen der anderen Parteien - oft bereits mit den bisherigen und den neuen Abgeordneten. Dabei werden oft auch Fraktionsvorsitzende bestätigt oder neu gewählt.

Mittwoch, 26. Februar

Auch die neue SPD-Fraktion kommt zusammen.

Sonntag, 2. März

Bürgerschaftswahl in Hamburg. Danach sollen nach Aussage von Merz Sondierungsgespräche beginnen, zu denen er „die politischen Parteien der demokratischen Mitte unseres Landes“ einladen will. Erklärtes Ziel von Merz ist eine Regierungsbildung bis Ostern.

Freitag, 14. März

Der Bundeswahlausschuss stellt voraussichtlich das endgültige amtliche Ergebnis der Bundestagswahl fest.

Dienstag, 25. März

In der März-Sitzungswoche soll die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags stattfinden. Sie muss binnen 30 Tagen nach der Wahl abgehalten werden.

Nach Angaben aus den Fraktionen ist dafür der 25. März vorgesehen. Nach der ersten Sitzung des neuen Bundestags ist die bisherige Bundesregierung nur noch geschäftsführend im Amt.

Ostersonntag, 20. April

„Ich habe den Wunsch, dass wir spätestens Ostern mit einer Regierungsbildung fertig sind“, sagte Merz am Wahlabend.

Zuvor hatte der Unions-Kanzlerkandidat bereits vor Verzögerungen durch Parteitage und Mitgliederentscheide möglicher Koalitionspartner gewarnt. Bei der CDU muss nur der Bundesausschuss der Partei dem Koalitionsergebnis zustimmen. (afp)