Caren Miosga befragt Wirtschaftsminister Robert Habeck am Sonntagabend in der ARD zu seinem Verhältnis zu Finanzminister Christian Lindner.
Habeck bei Miosga zum Ampel-Streit„Ich sehe Christian Lindner häufiger als viele Menschen aus meiner Familie“
Zu ihrer dritten Sendung hat sich Caren Miosga am Sonntagabend (4. Februar) nach CDU-Chef Friedrich Merz und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erneut einen hochkarätigen Politiker ins Studio geholt. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) stand Rede und Antwort zum Thema „Überfordert die Ampel Deutschland?“. Neben Habeck waren Gunnar Groebler, Vorstandsvorsitzender der Salzgitter AG, und Julia Löhr, Wirtschaftsjournalistin FAZ, zu Gast.
Zu Beginn der Sendung will die Moderatorin wissen, ob Habeck sich schon daran gewöhnt habe, „an allem Schuld sein zu müssen“. „Die Stimmung in Deutschland ist Moll“, stimmt der Minister Miosga zu. Er könne aber vielleicht in der Sendung „ein bisschen Dur reinbringen“, erklärt er, denn es einiges passiere in der letzten Zeit. Habeck räumt eigene Fehler ein, beispielsweise dass beim Heizungsgesetz nicht alles rund gelaufen sei.
Robert Habeck spricht über Sondervermögen Wirtschaft – FDP widerspricht
Miosga erinnert Habeck an eine aktuelle Kontroverse innerhalb der Ampel, die Habeck ausgelöst habe, als er am Donnerstag (1. Februar) bei einer Rede im Bundestag ein Sondervermögen Wirtschaft ins Spiel brachte. Der Vorschlag war offenbar nicht mit den Koalitionspartnern abgestimmt gewesen, denn prompt kam Widerspruch aus der FDP. Auch FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner reagierte später empfindlich.
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Habeck verteidigt sich, die ökonomische Lage erfordere es, mehr zu investieren, das sei parteiübergreifend unbestritten. Seine Rede sei eine Antwort auf CDU-Chef Friedrich Merz gewesen, der zuvor jegliche Zusammenarbeit mit der Ampel ausgeschlossen hatte.
Miosga hakt nach und verweist darauf, dass Habecks Vorstoß nicht mit Lindner abgesprochen gewesen und so neue Unruhe entstanden sei. Sie bringt es auf den Punkt: Lindner wolle sparen, Habeck dagegen neue Schulden machen. Wo solle es da einen Kompromiss in der Ampel geben? Ob Habeck sich vorstellen könne, den Solidaritätszuschlag für Unternehmen abzuschaffen, wie es Lindner gefordert hatte. Habeck sagt, dies würde das Haushaltsloch ja noch größer machen.
Im Übrigen müsse in der derzeitigen krisenhaften Situation alles auf den Prüfstand und keine Partei sollte sich grundsätzlich Gesprächen verschließen. Er wünsche sich, dass „wir einen Raum finden, wo man nicht gleich sagt, wer gewinnt, wer verliert“ und auf alten Positionen beharre. Ob Christian Lindner auch diesen Raum suche, fragt Miosga. Ob man sich nicht besser erst in diesen Raum setze, anstatt über die Sonntagszeitungen zu kommunizieren, provoziert sie.
Bei Caren Miosga: Robert Habeck bekräftigt „stabiles Verhältnis“ zu Christian Lindner
Ja, bekräftigt Habeck, man sitze ja oft nächtelang in einem Raum. „Ich sehe Christian Lindner häufiger als viele Menschen aus meiner Familie“, lacht er. Trotz der Kommunikation innerhalb der Ampel müssten Lindner und er ja auch „zu Caren Miosga gehen“, sagt er und verbessert sich kurz darauf zur Erheiterung der Moderatorin und des Publikums: „oder dürfen“.
Miosga gießt weiter Öl ins Feuer und spielt einen Ausschnitt von „Anne Will“ au dem Jahr 2018 ein, als sich Habeck und Lindner heftig gestritten hatten. Habeck beschwerte sich, dass Lindner die Grünen als „Klimanationalisten“ bezeichnen, das sei Populismus. Lindner wiederum beschwerte sich, dass die Grünen die FDP als „Klimawandelleugner“ bezeichnen.
Habeck lacht bei Miosga und erklärt, er und Lindner hätten ein „stabiles Verhältnis“. Damals seinen sie ja auch noch nicht in einer gemeinsamen Regierungskoalition gewesen. Geduzt haben sich die beiden trotz der Auseinandersetzung aber bereits vor über fünf Jahren.