Kommentar zum Kölner GrundnetzDer Grundkonflikt bleibt dennoch
Köln – Eins muss vorausgeschickt werden: Inhaltliche Auseinandersetzung ist ein Kernmerkmal der Demokratie. Auch wenn sie innerhalb eines Bündnisses stattfindet. Dennoch, auf keinen anderem Feld liegen Grüne, CDU und Volt weiter auseinander als in der Verkehrspolitik. Daran wird auch das Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr nichts ändern. Im Gegenteil, es könnte die Differenzen sogar noch befeuern.
Kein Plan der Welt kann den Grundkonflikt im Ratsbündnis zudecken, wenn es um das Auto geht. Grüne und Volt wollen im Kern den Autoverkehr so unattraktiv wie möglich machen. Die CDU will, dass er möglich bleibt. Von diesen Ausgangspunkten ergeben sich unterschiedliche Blickwinkel auf das Grundnetz. Für die Union ist eine tiefrote Straße eine wichtige Verkehrsachse, deren Leistungsfähigkeit erhalten bleiben muss. Für Grüne und Volt ist eine tiefrote Straße ein Einfallstor für den motorisierten Individualverkehr, also eine Route, die zum Wohle des Stadtklimas entlastet gehört.
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So kann am Ende die Gräben vertiefen, was sie eigentlich ein wenig zuschütten sollte. Denn was im Streitfall vor dem Grundnetz eine Positionsdebatte war, wird mit dem Grundnetz zum Wortbruch. Die Arbeit wird damit nicht leichter.