Köln – Die dunkelste Stunde ist des Missetäters Gelegenheit: Wer Park-, aber keinen Zeitdruck in Köln hat, der kann in der Innenstadt spätestens nach 24 Uhr zumeist entspannt ein Plätzchen für sein Auto finden. Im Parkverbot zwar, aber die Wahrscheinlichkeit, dass es dann noch ein Knöllchen gibt, ist gering.
Bedarf besteht immer
Denn die Politessen sind zu dieser Zeit in aller Regel im Feierband. Und die Polizei hat zu dieser Stunde mit anderen Problemen zu kämpfen. Den Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt ist das deutlich zu wenig. Sie wollen, dass nicht nach der Uhr, sondern nach Bedarf geknollt wird. Und Bedarf bestehe in der Innenstadt bis weit über Mitternacht hinaus.
Die Einsatzzeiten
Die personellen Engpässe bei der Stadt Köln machen sich nicht zuletzt im Ordnungsamt bemerkbar. Doch werden nicht nur Ordnungskräfte für die Streife gesucht. Auch die Leitung des Verkehrsdienstes ist vakant – und das schon seit März 2018.
Seit nunmehr zwei Jahren gibt es keinen Amtsleiter im Verkehrsdienst. Im Bezirk Innenstadt kontrollieren die Mitarbeiter des Verkehrsdienstes von montags bis donnerstags von 7 bis 24 Uhr den Parkraum. Freitags gehen die Schichten gar von 7 bis 1 Uhr. Von 9 bis 1 Uhr sind die Politessen an Samstagen unterwegs. Sonntags gibt es Knöllchen von 9.30 bis 24 Uhr. Feiertags geht der Dienst von 10 bis 23 Uhr.
Um 24 Uhr sei das Leben im Herzen Kölns noch lange nicht zum Stillstand gekommen. Auch nicht im Schatten der Lanxess-Arena in Deutz. Schon gar nicht, wenn dort Veranstaltungen stattfinden. Nun mag das Problem in Zeiten, in denen das Corona-Virus das öffentliche Leben lähmt, Pause machen. Aber eben nur Pause.
Darum müsse grundsätzlich sichergestellt sein, dass die Politessen solange unterwegs sind, solange etwas los ist in der Stadt. Gebe es doch gerade in den Abendstunden zahlreiche und massive Parkverstöße, sagen die Grünen in der Bezirksvertretung.
Die Verwaltung erwidert, es gebe ja grundsätzlich keinen rechtsfreien Zeitraum. Gingen die Politessen nach Hause, sei immer noch die Polizei unterwegs. Doch so einfach haben sich die Grünen nicht abspeisen lassen. Sie haben einfach mal beim Polizeipräsidenten Uwe Jacob nachgefragt, ob denn seine Beamten des nachts auch ein Auge auf den „ruhenden Verkehr“ haben. Mit seiner Antwort empfiehlt sich der Polizeipräsident für den höheren diplomatischen Dienst. Im Ton freundlich, in der Sache hart gibt er zu verstehen, seine Kollegen sei in den dunklen Stunden unterwegs, um Straftaten zu verhüten und zu verfolgen.
Verstöße sind die Regel
Das sei vorrangig, zumal es ja die klare Regelung gebe, dass das Ordnungsamt für parkende Autos zuständig sei. Ausnahmen bestätigten die Regel. Derbe Verstöße im Bereich des Parkverbots seien mittlerweile die Regel nachts in der Innenstadt. Für die Grünen Grund genug, die Parkraumüberwachung neu zu ordnen. Die Verwaltung müsse sicherstellen, dass das Parken über den kompletten Zeitraum der Parkraumbewirtschaftung und bei besonderen Veranstaltungen beispielsweise in der Arena oder der Messe erfolgt.
