Fast 1,5 Milliarden Euro soll die Sanierung von Oper und Schauspiel am Kölner Offenbachplatz, Stand jetzt, samt Finanzierung kosten (wir berichteten). In der Politik wachsen die Zweifel, ob die Baustelle überhaupt jemals fertig wird, man diskutiert darüber, das Projekt zu stoppen. Nun sollen die Verantwortlichen der Bühnen die Bücher offenlegen. Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Köln soll die Vorgänge rund um die seit 2012 laufende Sanierung durchleuchten. Dafür sollen sich die städtischen Rechnungsprüfer bei Bedarf Hilfe von externen Experten holen. Das wird der Kölner Stadtrat am 1. Oktober auf Antrag von Grünen, CDU und Volt beschließen.

Neben den internen Vorgängen sei „insbesondere die Rechtmäßigkeit der Vergaben für Planung, Steuerung und der Ausführung des Projektes zu betrachten“, heißt es in dem Antrag des Ratsbündnisses. „Auch etwaige Schadensersatzansprüche sind zu prüfen. Besonderer Schwerpunkt der Überprüfung sollen die Gründe der Verzögerung des Projektes und der damit verbundenen Kostensteigerung sein.“ Dem Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates seien „regelmäßig Zwischenberichte vorzulegen“.

Rechnungsprüfer sollen Kölner Bühnendebakel untersuchen

Am 29. August hatte Oberbürgermeisterin Henriette Reker bei einer Pressekonferenz die erneute Verzögerung und Kostenexplosion bei der Bühnensanierung einräumen müssen. Dies führt auch dazu, dass Oper und Schauspiel noch eine weitere Spielzeit im Interim bleiben müssen. Baudezernent Markus Greitemann und Projektleiter Jürgen Marc Volm, die am 1. Juli vom früheren Chefsanierer Bernd Streitberger die Verantwortung übernommen haben, informierten am 17. September den Betriebsausschuss Bühnen des Stadtrats über ihre Pläne, wie sie das völlig verkorkste Projekt retten wollen.

In der Kölner Politik liegen beim Thema Bühnen mittlerweile die Nerven blank. Im Antrag von Grün-Schwarz-Lila heißt es: „Damit die Stadt Ende 2025 nicht erneut an der gleichen Stelle steht, braucht es jetzt eine Bestandsaufnahme und die richtigen Rückschlüsse. Nur so kann sichergestellt werden, dass es ab jetzt besser läuft. Bereits im Frühjahr 2024 musste der Termin für die Schlüsselübergabe zweimal verschoben werden. Das darf nicht mehr passieren!“ Die Politik brauche jetzt „eine fundierte Aktenlage mit den Zahlen, Daten und Fakten, wo die strukturellen Fehler, Verantwortlichkeiten und baulichen Ursachen für die weiteren Verzögerungen und Kostensteigerungen liegen“.

„Fass ohne Boden“

Soll die Opernsanierung in Köln gestoppt werden?

Von

Michael Fuchs

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Nach Angaben der Grünen ist es das erste Mal, dass das städtische Rechnungsprüfungsamt mit einer Prüfung der Bühnensanierung betraut wird. Nachdem die erste Sanierung 2015 krachend gescheitert war, hatte der Rat eine Rechtsanwaltskanzlei beauftragt, Regressansprüche gegen Planungsbüros und Baufirmen zu prüfen.

Zu dem Antrag des Ratsbündnisses sagte der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Jörg Detjen (Die Linke) auf Anfrage, es sei immer gut, wenn der Rat die Rechnungsprüfer einschalte. Die Bühnensanierung sei jedoch eine hochkomplexe Angelegenheit, da sei nicht mit schnellen Ergebnissen zu rechnen. Detjen erinnerte daran, dass Baudezernent Greitemann vorgeschlagen habe, ein kleines Gremium aus Baufachleuten einzurichten, das anstelle der Kulturpolitiker im Betriebsausschuss Bühnen die Sanierung kontrollieren solle. Das sei ein interessanter Vorschlag.

Bühnensanierung: Rolle des Projektsteuerers im Fokus

Die Fraktionsvorsitzende von Volt, Jennifer Glashagen, erklärte, mit der Einschaltung des Rechnungsprüfungsamts wolle man erreichen, „dass Fehler aufgearbeitet und nicht wiederholt werden“. Auf Landes- oder Bundesebene hätte Volt einen Untersuchungsausschuss eingesetzt. „In Kommunen geht das nicht. Folgerichtig beauftragen wir das Rechnungsprüfungsamt mit einer zeitnahen und umfassenden Prüfung der Vorgänge“, so Glashagen. „Die neue Bauleitung muss das verlorene Vertrauen wiederherstellen.“

Ratsherr Hans Schwanitz (Grüne) betonte: „Das Rechnungsprüfungsamt hat ganz andere Zugänge zu Informationen über die Sanierung als wir Ratsmitglieder. Wir nutzen das jetzt als Werkzeug, um uns bis ins letzte Detail informieren zu lassen. Dabei wollen wir unter anderem genau wissen, welche Rolle der Projektsteuerer gespielt hat.“

CDU-Fraktionschef Bernd Petelkau sagte: „So kann es nicht weiter gehen. Es braucht jetzt eine intensive Prüfung der Vorgänge.“ Man wolle, dass das Rechnungsprüfungsamt klar benenne, „wo die strukturellen Fehler liegen und welche Verantwortlichkeiten und baulichen Ursachen der erneuten Verzögerung und Kostensteigerung zugrunde liegen“.