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Schweiger würde weniger sparen

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Bürgermeister war er schon mal. Jetzt strebt Karl Schweiger nach dem Amt des Oberbürgermeisters.

Er ist gerade 69 geworden. Aber fit genug für das Amt des Oberbürgermeisters fühlt sich Karl Schweiger selbstverständlich. Der Kandidat der Bürgerliste verkneift sich am Donnerstag den Spruch, der angesichts der politischen Kräfteverhältnisse in der Stadt auf der Hand liegt: „Du hast keine Chance – also nutze sie.“

Lieber skizziert der Hitdorfer, was sich änderte, würde er das Erbe von Uwe Richrath antreten. Oder wenigstens die Bürgerliste ihren Einfluss vergrößern. Im Moment sitzt ein Quartett im Stadtrat, und Karl Schweiger ist dabei. Von der puren Sparpolitik hat sich der politische Verein, in dem nach wie vor Erhard Schoofs die überragende Rolle spielt, nachdrücklich verabschiedet. Die Stadtverwaltung sei mindestens in Teilen kaputt gespart, ist Schweigers Befund. Der Dienst am Bürger leide spürbar. Das mache sich im Bürgerbüro und in der Führerscheinstelle am deutlichsten bemerkbar. Aber auch das Gesundheitsamt funktioniere nicht mehr gut – „und das liegt nicht nur an Corona“. Ärgerlich: Mäßiger Service gehe einher mit außergewöhnlich hohen Abgaben und Gebühren. Dass die Grundsteuer eher symbolisch gesenkt, während die Gewerbesteuer fast halbiert wurde, sei Zeichen falscher Schwerpunkte. Dass die Steuererleichterung für Unternehmen sich auch für die Stadt auszahlt, „ist noch zu beweisen“, sagt Schweiger in den Opladener Fraktionsräumen.

Für hinreichend belegt hält er dagegen, dass die Mehrheit im Stadtrat den Bürgern einen ganz schlechten Dienst erwiesen hat, als sie die mit Plänen versehene Forderung der Bürgerliste nach dem Bau eines langen Rheintunnels im Zuge der A 1 ablehnte. Nachdem Straßen NRW den Vertrag mit Brückenbauer Porr im Streit gekündigt hat, zeichne sich eines ab: „Die Brücke wird so viel kosten wie der Tunnel.“ Und sei die schlechtere Lösung für die Leverkusener. Anderswo kann sich Schweiger durchaus neue Straßen vorstellen. Alkenrath, Quettingen und sein Heimatort Hitdorf brauchen Umgehungen. Alte Forderungen, mit denen sich die Bürgerliste nicht durchsetzen konnte bisher.

Deutliche Kritik formuliert der Kandidat gegenüber dem Amtsinhaber, wenn es um die Entwicklung Wiesdorfs geht. Die City C brauche viel mehr planerisches Engagement; die weitere Zersplitterung der städtischen Dienststellen auf Hauptstraße und demnächst auch noch die Luminaden beraube die City C letzter Entwicklungschancen. Erst recht, nachdem dem Düsseldorfer Investor Gerd Esser ermöglicht wurde, auf dem Post-Gelände ein Hotel zu bauen. Dieser Fehler sei allenfalls zu heilen, indem man WGL und Sparkasse ermögliche, in der City C groß aufzukaufen. Dafür müsse aber noch ein Spardiktat fallen: nämlich, dass beide Einrichtungen Teile ihres Gewinns an die Stadtkasse abführen müssen. Mehr Geld müsse aber auch in die Jugendarbeit fließen. Nur Sparen bei der Bürgerliste? Das war mal.

Karl Schweiger,

OB-Kandidat der Bürgerliste