In Siegburg vor GerichtTroisdorfer veröffentlicht Hass-Posts im Internet
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Siegburg – Ein Schwein am Spieß mit Turban, Hakenkreuzfahnen an Flugzeugen, ein Ostergruß mit dem Konterfei Adolf Hitlers – mit solchen Beiträgen machte ein Troisdorfer im Internet auf sich aufmerksam.
Damit handelte er sich jetzt eine Strafe wegen Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein: Richter Hauke Rudat verurteilte ihn zu einer Haftstrafe von sechs Monaten zur Bewährung und einer Geldstrafe von 300 Euro, zahlbar in zehn Monatsraten. Damit folgte er dem Strafmaß, das die Vertreterin der Staatsanwaltschaft gefordert hatte.
Der Angeklagte, der ohne Rechtsbeistand zur Verhandlung erschienen war, sagte aus, er habe aus Wut über die Politik der Bundeskanzlerin gehandelt. Diese lasse Menschen ins Land, „die Anschläge begehen“.
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Seine Taten täten im allerdings leid, er habe nicht darüber nachgedacht und „einfach gepostet“. Rudat sprach von „Dummheiten“, er könne keinen Zusammenhang zwischen der Politik Angela Merkels und Hakenkreuzen erkennen.
Der 1964 geborene Angeklagte war zuvor bereits in zwei Fällen zu Geldstrafen wegen Beleidigung und Volksverhetzung verurteilt worden. (ah)