Am Tag nach seiner Wahlniederlage steht fest, dass Marcus Kitz (CDU) seinen Posten als stellvertretender Bürgermeister abgeben wird. Das sind die Gründe.
WahlWie der neue Niederkasseler Bürgermeister seine Ideen ohne Ratsmehrheit durchsetzen will
Nach der Wahl von Matthias Großgarten (SPD) zum neuen Bürgermeister steht die Niederkasseler Kommunalpolitik in den kommenden Tagen und Wochen vor wichtigen Weichenstellungen. Großgarten, der sich bei der Stichwahl am Sonntag überraschend klar gegen Marcus Kitz (CDU) durchsetzte, tritt den Chefposten im Rathaus offiziell am 1. Januar an. Da er bislang zweiter stellvertretender Bürgermeister ist, soll dieses Amt schon am Donnerstag bei der letzten Sitzung des Stadtrates in diesem Jahr neu besetzt werden.
Ob der Rat an diesem Tag auch einen neuen ersten stellvertretenden Bürgermeister wählen wird, steht bislang nicht fest. Klar ist dagegen, dass Wahlverlierer Marcus Kitz auf diese Position verzichtet. „Es hat sich gezeigt, dass das Amt des Vize-Bürgermeisters für mich auf Dauer zeitlich nicht mehr darstellbar ist“, sagte Kitz am Tag nach der Wahl auf Anfrage dieser Zeitung. „Das steht für mich schon seit einigen Wochen fest.“
Niederkasseler CDU sucht Nachfolge für Marcus Kitz als Vize-Bürgermeister
Ein klarer Schnitt zum Jahresende sei eigentlich sinnvoll, allerdings müssten noch Gespräche mit einem möglichen Nachfolger oder einer Nachfolgerin innerhalb der CDU-Fraktion geführt werden. Sein Ratsmandat und seine Funktion als stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion will Kitz allerdings behalten.
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Die Christdemokraten stellen mit 18 Mitgliedern weiterhin die größte Fraktion. Politische Entscheidungen gegen sie dürften in Zukunft auch mit einem SPD-Bürgermeister an der Spitze von Rat und Verwaltung nur schwer zu organisieren sein.
Kitz selbst geht davon aus, dass auch unter den neuen politischen Konstellationen das Gros der Entscheidungen im Stadtrat von den demokratischen Parteien im Konsens getroffen wird. „Das ist seit Jahrzehnten in Niederkassel so, egal, welche Partei den Bürgermeister stellt“, so Kitz. In der Situation einer Haushaltssicherung sei diese politische Geschlossenheit umso wichtiger.
Wahlsieger Matthias Großgarten setzt auf Kooperation im Stadtrat
Auf diese Geschlossenheit bei den wichtigen Themen setzt auch der neue Bürgermeister. „Der Rat entscheidet ja seit der Kommunalwahl 2020 immer wieder mit wechselnden Mehrheiten, weil es keine feste Koalition gibt, sondern nur eine punktuelle Kooperation von CDU und Grünen“, sagt Matthias Großgarten.
„Ich setzte darauf, dass die Fraktionen auch weiterhin themenbezogen gut zusammenarbeiten werden.“ Der neue Bürgermeister kündigte an, dass er sein Amt als Vorsitzender der Niederkasseler SPD zum Ende des Jahres niederlegen wird. Bis zur Neuwahl des Vorstands wird sein Vize Friedemann Immer den Vorsitz der Partei übernehmen.
Offen ist nach der Bürgermeisterwahl, offenbar, welche Rolle die beiden aus der SPD und der SPD-Fraktion ausgetretenen fraktionslosen Ratsmitglieder Gabriela und Christina Neidel künftig spielen werden. Beide hatten in den vergangenen Monaten in der CDU-Fraktion hospitiert und zuletzt öffentlich Stellung für den CDU-Bürgermeisterkandidaten bezogen, was Spekulationen über einen Wechsel der ehemaligen Sozialdemokratinnen schürte. „Beide sind nicht Mitglied der CDU“, betont Marcus Kitz. Ihr künftiger Status stehe aber noch nicht fest.